Birke Bull-Bischoff
DIE LINKE
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Frage von Daniel Grumpelt an Birke Bull-Bischoff bezüglich Schulen

# Schulen 07. Okt. 2017 - 00:28

Sehr geehrte Birke Bull.

Sind "Schulsozialarbeit" und "Schulerfolg sichern" in Sachsen Anhalt beides unabhängig von einander laufende Programme mit jeweils unabhängiger Förderung durch den ESF?

Auf welches Programm bezieht sich die Einwilligungserklärung mit der Bezeichnung Anlage 11 Seite 3-5 (Teil A und Teil B) die Eltern in der Schule erhalten?

Worin unterscheidet sich die Schülerliste von der Klassenliste?

Sind bei den Programmen immer alle Schüler/innen in der Klassenliste und der Schülerliste zu erfassen oder nur die teilnehmenden Schüler/innen? Wer trägt welche Namen dort ein und wo geht die Schülerliste und die Klassenliste dann hin?

Wie und von wem sollen die Programme nach 2020 finanziert werden, wenn die ESF Förderung endet?

Von: Daniel Grumpelt

Antwort von Birke Bull-Bischoff (LINKE) 07. Okt. 2017 - 18:40
Dauer zur eingetroffenen Antwort: 18 Stunden 12 Minuten

Hallo Daniel Grumpelt,

herzlichen Dank für Ihre Frage. Es handelt sich bei beidem um ein und dasselbe ESF-geförderte Programm. Es heißt „Schulerfolg sichern!”. In Sachsen-Anhalt arbeiten an fast 370 Schulen 400 Schulsozialarbeiter*innen. Im vergangenen Jahr hat das Land die Richtlinie verändert und damit eine ziemlich umfangreiche Evaluationsbürokratie eingeführt. Das war das Ansinnen der Europäischen Union und stieß nicht nur bei den Kolleg*innen selbst, sondern bei fast allen anderen Fraktionen auf Unmut. Wir haben versucht, dagegen datenschutzrechtlich vorzugehen, aber das misslang. Der Datenschutzbeauftragte des Landes hatte nur begrenzten Leidensdruck. Die genauen Fragen hinsichtlich der Unterschiede zwischen Klassenlisten und Schülerlisten kann ich ihnen nicht exakt beantworten. In den Landkreisen gibt es Netzwerkstellen für das Programm. Dort kann man Ihnen ganz sicher gut und kompetent Auskunft geben (siehe Website unten).

Diese Bürokratie, aber auch noch einige andere Gründe bewogen uns dazu, uns für eine landesfinanzierte Fortsetzung des Programms einzusetzen. Bis 2020/21 arbeiten die Kolleg*innen also noch ESF-finanziert, dann hoffen wir, dass das Land die Arbeit weiter finanziert - gemeinsam mit den Kollegen. Wir haben zu diesem Thema 2012 und 2017 eine Große Anfrage an die Landesregierung gestellt. Am 27. September gab es dazu eine Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt, die auch noch im Netz verfolgbar ist. Das Programm „Schulerfolg sichern!” hat auch eine eigene Website: www.schulerfolg-sichern.de/start.html . Da finden Sie einiges an weiteren Informationen. In Sachsen-Anhalt ist es ein Erfolgsmodell geworden.

Beste Grüße!
Birke Bull-Bischoff