Birgitt Bender

(...) Diese müssen jedoch größtenteils vor Ort geklärt werden, da die bundesgesetzlichen Vorgaben den Rahmen vorgeben, den dann Kassen und Ärzte vor Ort konkretisieren. Die Bundesregierung plant im Versorgungsstrukturgesetz im Bereich der Richtgrößen und der Wirtschaftlichkeitsprüfungen Deregulierungen und Flexibilisierungen, die wir Grünen unterstützen. So soll das Prinzip „Beratung vor Regress“ gestärkt und Regresse bei Überschreitungen des Richtgrößenvolumens in den ersten beiden Jahren begrenzt werden. (...)

(...) Die Integrierte Versorgung ist für uns ein Instrument zur Überwindung von Sektorengrenzen und besseren Zusammenarbeit im Gesundheitswesen. „Managed Care“ kann ein Ansatz sein, um die Versorgung zu verbessern und Versorgungsziele besser als bislang zu erreichen. (...)

(...) Nachdem die schwarz-gelbe Koalition pflegepolitisch bis auf vage Ankündigungen nichts vorweisen kann, stellt sie für das Jahr 2011 zahlreiche Reformen im Pflegebereich in Aussicht, so etwa die Reform der Pflegeausbildung und des Pflegebedürftigkeitsbegriffs. Es bleibt abzuwarten, ob und welcher Form die Koalition dies realisieren kann. (...)

(...) Ihre Kritik an diesen daraufhin via Änderungsantrag vorgenommen Korrekturen verwundert uns, da er diametral den Einschätzungen der (von Ihnen als dadurch benachteiligt angesehenen) Leistungserbringer entgegensteht. Die Heil- und Hilfsmittelerbringer kritisierten die ursprünglich geplante Anwendung des Wettbewerbsrechtes auf Verträge aus ihrem Bereich und begrüßten die von Ihnen kritisch gesehenen Änderungen. (...)