Birgit Kömpel
SPD

Frage an Birgit Kömpel von Gubznf Fpuüyyre bezüglich Gesundheit

09. September 2017 - 15:18

Sehr geehrte Frau Kömpel

Im Kandidatencheck reagieren Sie auf die Position "Dieselfahrzeuge sollen wegen ihres hohen Schadstoffausstoßes aus den Innenstädten verbannt werden." neutral und begründen: "Zunächst muss die Automobilindustrie dafür sorgen, dass die Fahrzeuge ordentlich umgerüstet werden. Dann brauchen wir auch keine Fahrverbote!"

Ihre Begründung kann mich leider nicht überzeugen. Am 18. September 2015 wurde öffentlich bekannt, dass die Volkswagen AG eine illegale Abschalteinrichtung in der Motorsteuerung ihrer Diesel-Fahrzeuge verwendete, um die US-amerikanischen Abgasnormen zu umgehen. Davon waren und sind auch Millionen Fahrzeuge in Deutschland betroffen:

"Die etwa 2,6 Millionen in Deutschland verkauften VW-Fahrzeuge mit Abschalteinrichtung verursachten zwischen 2008 und 2015 etwa 1200 vorzeitige Todesfälle mit einem Gesamtverlust von ca. 13.000 Lebensjahren. Sollten bis Ende 2017 alle betroffenen Fahrzeuge so umgerüstet werden, dass sie die Abgas-Grenzwerte einhalten, könnten weitere Todesfälle mit zusammen ca. 29.000 verlorenen Lebensjahren vermieden werden."

https://de.wikipedia.org/wiki/Abgasskandal

Frage 1: Wie werten Sie den Zusammenhang
zwischen der Überschreitung der Abgasgrenzwerte und vorzeitigen Todesfällen?

Frage 2: Was haben die SPD und Sie persönlich konkret seit September 2015 unternommen um die Automobilindustrie dazu zu bewegen, dass die betroffenen Fahrzeuge ordentlich umgerüstet werden?

Frage 3: Was verstehen Sie konkret unter einer solchen ordentlichen Umrüstung?
Gehört für Sie ein Hardware-Update dazu?

Frage 4: Was soll geschehen, wenn bis Ende 2017 alle betroffenen Fahrzeuge
immer noch nicht so umgerüstet sind, dass diese die Abgas-Grenzwerte einhalten?

Sollten im Hinblick auf das Risiko weiterer Todesfälle
endlich Fahrverbote ausgesprochen werden?

Frage 5: Was halten Sie von preiswerteren Tarifen der öffentlichen Verkehrsmittel?

Viele Grüße, Gubznf Fpuüyyre

Frage von Gubznf Fpuüyyre
Antwort von Birgit Kömpel
11. September 2017 - 05:48
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 14 Stunden

Sehr geehrter Herr Fpuüyyre,

anbei die Antworten auf Ihre Fragen.

Frage 1: Wie werten Sie den Zusammenhang zwischen der Überschreitung der Abgasgrenzwerte und vorzeitigen Todesfällen?

Es sind derzeit viele Zahlen im Umlauf und es fällt schwer sowohl die einen als auch die anderen rechtssicher zu bewerten. Fest steht, wir müssen dringen die Umweltverschmutzung in unseren Städten und auch auf dem Land drastisch reduzieren, damit es zu solchen Fällen überhaupt nicht mehr kommt.

Frage 2: Was haben die SPD und Sie persönlich konkret seit September 2015 unternommen um die Automobilindustrie dazu zu bewegen, dass die betroffenen Fahrzeuge ordentlich umgerüstet werden?

Alle Mitglied des Ausschusses Verkehr & digitale Infrastruktur innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion haben wir uns schon sehr früh für die Hardware-Lösung eingesetzt und fordern diese - zusammen mit der Umweltministerin - auch weiterhin. Und zwar bezahlt von der Auto-Industrie.

Frage 3: Was verstehen Sie konkret unter einer solchen ordentlichen Umrüstung? Gehört für Sie ein Hardware-Update dazu?

siehe oben

Frage 4: Was soll geschehen, wenn bis Ende 2017 alle betroffenen Fahrzeuge immer noch nicht so umgerüstet sind, dass diese die Abgas-Grenzwerte einhalten?

Bis Ende 2017 ist ein hohes Ziel. So viele Diesel-Fahrzeuge können innerhalb von drei Monaten gar nicht umgerüstet werden, das ist rein von der Logistik gar nicht möglich. Wir brauchen andere Mehrheiten im Bundestag, damit wir die Autoindustrie dazu zwingen können, rasch die Hardware-Lösung in den betroffenen Fahrzeugen einzubauen. Die Union will das bekanntlich nicht. Sie aber können am 24.09. etwas dafür tun und andere Mehrheiten im Bundestag wählen, damit wir die Hardware-Lösung durchsetzen.

Sollten im Hinblick auf das Risiko weiterer Todesfälle endlich Fahrverbote ausgesprochen werden?

Fahrverbote scheinen zunächst als sinnvoll. Wir können aber den Menschen, die täglich in die Innenstädte fahren, um ihrer Arbeit nachzugehen nicht erklären "Ihr könnt nicht mehr zu eurem Arbeitsplatz fahren, ihr müsst euren Job aufgeben!". Wir brauchen deshalb eine bessere Anbindung vom ländlichen Raum in die Innenstädte mit öffentlichen Verkehrsmitteln, damit Pendler/innen diese Angebote auch nutzen können.

Frage 5: Was halten Sie von preiswerteren Tarifen der öffentlichen Verkehrsmittel?

Das ist einer der Bausteine für eine bessere Luft in unseren Städten. Aber im ländlichen Raum greift diese Lösung oft gar nicht, weil es die entsprechenden Verbindungen mit den öffentlichen Verkehrsmitteln erst gar nicht gibt.

Mit freundlichen Grüßen

Birgit Kömpel MdB