Frage von Wolfgang W. • 31.07.2009
Portrait von Birgit Diezel
Antwort von Birgit Diezel
CDU
• 06.08.2009

(...) Sie haben es erwähnt: Urteile des Bundessozialgerichts im Jahr 1998 hatten dazu geführt, dass Beitragszeiten nach dem AAÜG (Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz, Anm. d. (...)

Portrait von Birgit Diezel
Antwort von Birgit Diezel
CDU
• 04.08.2009

(...) Wichtig hierbei: Der Grundsatz einer jeden Förderung muss sich an der langfristigen Tragfähigkeit messen lassen. Nach Aussage des zuständigen Wirtschaftsministeriums ist deshalb eine Förderung für Photovoltaikanlagen über das Erneuerbare-Energien-Gesetz hinaus nicht notwendig und Thüringen auch nicht geplant. (...)

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