Bijan Djir-Sarai

Das Thema Transparenz bleibt auch in Regierungsverantwortung ein wichtiges Thema für die Freien Demokraten im Deutschen Bundestag.

Die Übertragung eines politischen Amtes ist eine sehr verantwortungsvolle Aufgabe. Politische Verantwortungsträger sind aufgrund ihres demokratischen Mandates der Öffentlichkeit in besonderem Maße verpflichtet.

Die Vergrößerung des Bundestages ist vor allem auf das Auseinanderfallen von Erst- und Zweitstimmenergebnis zurückzuführen. Das Wahlverhalten in den letzten Jahren hat dazu geführt, dass vor allem Union und SPD deutlich mehr Direktmandate erringen, als ihnen nach dem Zweitstimmenergebnis Sitze im Plenum zustehen.

In dem von Ihnen angesprochenen Fall gab es für mich weitere terminliche Verpflichtungen. Selbstverständlich war ich bei der betreffenden Abstimmung offiziell entschuldigt.

Unter dem Gesichtspunkt der Pandemie halte ich die Verpflichtung zum Test für verhältnismäßig, da faktisch jeder /nach einem Test) demonstrieren darf (...).