Bernhard Schulte-Drüggelte
CDU
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Frage von Jvyuryz Uryyjvt an Bernhard Schulte-Drüggelte bezüglich Sicherheit

# Sicherheit 16. Feb. 2009 - 16:13

Sehr geehrter Herr Schulte-Drüggelte, MdB

Über den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan entscheidet das Parlament. Wie ist sichergestellt und wie wird durch die Abgeordneten des Deutschen Bundestages kontrolliert, dass der Verteidigungsminister und der Außenminister die Abgeordneten auf denselben Kenntnisstand über Afghanistan setzten, wie er im jeweiligen Ministerium vorliegt?

Mit freundlichen Grüßen
Wilhelm Hellwig

Von: Jvyuryz Uryyjvt

Antwort von Bernhard Schulte-Drüggelte (CDU) 06. März. 2009 - 10:38
Dauer bis zur Antwort: 2 Wochen 3 Tage

Sehr geehrter Herr Hellwig,

Der Bundestag bzw. seine Gremien haben die Möglichkeit, das Thema Afghanistan in unterschiedlicher Form auf die Tagesordnung zu setzen. So werden u.a. der Auswärtige Ausschuss, der Verteidigungsausschuss oder auch der Menschenrechtsausschuss bei unterschiedlichen Gelegenheiten durch Vertreter des Auswärtigen Amtes, bzw. des Bundesministeriums der Verteidigung unterrichtet. Die Bundestagsabgeordneten haben zudem die Möglichkeit, über das Fragewesen, z.B. Kleine und Große Anfragen Informationen von der Bundesregierung einzuholen. Außerdem werden in den Fraktionen und in den entsprechenden Fachgruppen die Sachthemen diskutiert. Falls Sie weitere Informationen wünschen und Anregungen haben, wenden Sie sich bitte direkt an mich.

Mit freundlichen Grüßen

Bernhard Schulte-Drüggelte, MdB