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Bernhard Schätzle
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Frage von adelgard h. •

Frage an Bernhard Schätzle von adelgard h. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Schätzle,

wie stehen sie zum Gesinnungsfragebogen für Muslime? Halten Sie diese 30 Fragen für ein sinnvolles Instrument um die Einbürgerung zu entscheiden? Sollten sie für den Einsatz des Fragebogen sein - erklären sie mir bitte das System der Auswertung.

Vielen Dank

Adelgard Heppler

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Heppler,

der Leitfaden zur Einbürgerung ist richtig. Er ist nicht für Muslime, sondern für alle einbürgerungswilligen Menschen gedacht. Der Leitfaden wird nur bei Verdacht zu Rate gezogen, dass es die Person, die die Einbürgerung wünscht, mit den Werten und Normen des Grundgesetzes nicht nur nicht so genau nimmt, sondern diese im schlimmsten Fall sogar ablehnt. Hier soll in einem persönlichen Gespräch die Verfassungstreue des zukünftigen Wahlbürgers geprüft werden. Im Übrigen sind die Fragen lediglich ein Vorschlag; die zuständigen erfahrenen und fähigen Beamten können nach ihrem Dafürhalten auch andere Fragen stellen. Fest steht für mich: Die Verleihung der deutschen Staatsbürgerschaft ist keine Kleinigkeit, sondern ein würdiger und feierlicher Akt. Insofern finde ich es nur normal, dass wir uns gut anschauen, wem wir die Staatsbürgerschaft mit allen Rechten und Pflichten verleihen. Ich freue mich ü-ber jeden, der bei uns eine neue Heimat findet.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Bernhard Schätzle