Parteien, die sich aus unfallvermeidungsgründen sowie ökologischen Gründen für ein Tempolimit einsetzen, haben bisher keine Mehrheit im Parlament dafür zustande gebracht.
Frage von Ulrike S. • 23.09.2021
Antwort von Bernd Riexinger DIE LINKE • 24.09.2021
Frage von Andreas B. • 11.09.2021
Antwort von Bernd Riexinger DIE LINKE • 21.12.2022
Das ist nicht korrekt. An der Abstimmung am 8.9 zum Gesetzes zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 habe ich teilgenommen.
Frage von Albrecht H. • 10.09.2021
Antwort von Bernd Riexinger DIE LINKE • 13.09.2021
Bezüglich Tempo 30 in den Kommunen wollen wir noch einen Schritt weiter gehen und setzen uns für Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts ein
Frage von Christoph M. • 04.09.2021
Antwort von Bernd Riexinger DIE LINKE • 09.09.2021
Meine Fraktion war und ist sehr diskussionsfreudig. Die fachlich verantwortlichen Kolleg:innen, unterstützt durch die Fachreferent:innen der Fraktion, arbeiten Sachverhalte auf.
Frage von Andreas B. • 28.08.2021
Antwort ausstehend von Bernd Riexinger DIE LINKE
Frage von Michael G. • 27.08.2021
Antwort von Bernd Riexinger DIE LINKE • 01.09.2021
Es ist ein absolut inakzeptabler Zustand, dass es immer wieder zu Lieferschwierigkeiten für Medikamenten kommt und somit die Versorgung der Menschen mit Medikamenten nicht sichergestellt ist.