(...) Zunächst etwas Grundsätzliches. Das SGB II, also das sogenannte Hartz IV Gesetz bemisst nicht nur einen zu geringen Hilfesatz zu, sondern ist nicht nur m. E. (...)
(...) Daher müssen mehr Plätze geschaffen werden und dieses mit ausreichend und qualifizierten Personal versorgt werden, damit einerseits eine intensive Betreuung der Kinder in überschaubaren Gruppen gewährleistet ist und andererseits die Eltern Sicherheit bei der Unterbringung ihrer Kinder haben. Zwar lamentieren täglich führende Politiker über die Tatsache, dass es zu wenig Kinder gibt, andererseits finden junge Familien mit Kinderwunsch wenig Unterstützung durch die unsoziale Politik der letzten Jahre. (...)
(...) Ist eine Rückkehr zum alten System denn überhaupt noch finanzierbar? Soweit ich weiß, hat das Bundesverfassungsgericht BVerfG bereits bei vergleichbaren Sachständen darauf hingewiesen, dass die Finanzierbarkeit und der Liquiditätsmangel des Staates nur eine sehr untergeordnete, respektive gar keine Rolle spielt. (...)
(...) Die von Ihnen in Ihrer Frage skizzierten Ziele sind auch unsere. Auch wir halten es für mehr als erforderlich, dass Kinder spätestens ab der Schulpflicht in mindestens befriedigendem Maß Deutsch sprechen. Dieses ist eine der Grundvoraussetzungen für die spätere allgemeine Hochschulreife und oder eine Ausbildung / Studium erfolgreich abzuschließen. (...)
(...) Diese werden zudem noch staatlich in zweierlei Hinsicht subventioniert. Zum einen erhält das Unternehmen Zuschüsse durch die Einstellung des Arbeitslosen und zweitens erhält dieser oft ein so geringes Entgelt, dass er auf aufstockende Leistungen des Staates angewiesen ist. Das ist das Jobwunder von Angela Merkel und Ole von Beust, beide CDU! (...)
(...) Wer also jahrelang oder gar jahrzehntelang seine Beiträge an die Arbeitslosenversicherung entrichtete, wurde durch das SGB II per 01.01.2005 quasi enteignet. Die über die eingezahlten Versicherungsbeitrage erworbenen persönlichen Anwartschaften wurden mit einem Federstreich vom Tisch gewischt. (...)
