Bundestagsfraktion CDU/CSU
(...) Es geht bei Online-Durchsuchungen um gezielte Maßnahmen gegen einzelne hochprofessionelle schwerkriminelle Terroristen. 99% aller Menschen in Deutschland werden davon nie betroffen sein. (...)
(...) In einem gesunden Maße – z.B. zum Zwecke des internationalen Sprachverkehrs – ist die Anwendung der englischen Sprache durchaus sinnvoll und notwendig. Allerdings nehmen englische Wörter im Alltagssprachgebrauch zum Teil Überhand. Deshalb ist es wichtig, Sensibilität für dieses Thema bei der Bevölkerung zu wecken und die Problematik wachsam zu begleiten. (...)
(...) Bereits jetzt können und müssen wir mit neuen wirksamen Maßnahmen zur Terrorismusabwehr beginnen. Jedem terroristischen Anschlag geht z.B. eine Kommunikation voraus, die zunhehmend online über Computer abgewickelt wird. (...)
(...) Im Übrigen halte ich es nach den gewalttätigen Ausschreitungen, die nach Zeugenaussagen von Autonomen ausgingen, für zwingend notwendig, in erster Linie zu prüfen, wie man diesen in Zukunft noch besser, früher und konsequenter begegnen kann. (...)
