Barbara Steffens

Frage von Marcel U. • 03.02.2012

Sie beziehen sich immer wieder auf das Arzneimittelgesetz, wenn es um die Rechtfertigung Ihres Erlasses geht. Allerdings möchte ich dabei gerne anfragen ob Sie vielleicht mit den Urteilen des EuGH´s vertraut sind.

Antwort ausstehend von Barbara Steffens

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Bernd K. • 02.02.2012

Sehr geehrte Frau Ministerin Steffens, Das Online Portal "Der Westen" berichtet heute:" Gleichzeitig wird das von der Stadt Essen verhängte Verkaufsverbot von der dortigen Staatsanwaltschaft kritisch gesehen, meldet unser Online-Portal DerWesten.

Antwort ausstehend von Barbara Steffens

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Harald S. • 31.01.2012

Sehr geehrte Frau Steffens Falls in der Zukunft nikotinhaltige Liquids nur noch in Apotheken verkauft werden dürften wo liegt dann bitte der Unterschied zu gepüften Shops die Ihre Produkte von Zweiten testen lassen würden ??, ein Erwerb in der Apothe

Antwort von Barbara Steffens

Bündnis 90/Die Grünen • 23.02.2012

Sehr geehrter Herr Scholz,

gerne antworte ich auf Ihre Frage.

Der Unterschied liegt darin, dass eine staatlich autorisierte und von Herstellern unabhängige Behörde die Inhaltsstoffe überprüft.

Mit freundlichen Grüßen

Frage von Johannes H. • 31.01.2012

Sehr geehrte Frau Steffens, gibt es eine elektronische Zigarette mit Tabakerhitzung ? Wenn es ein solches Gerät gibt, ist es dann vom Arzneimittelbegriff gesetzlich ausgeschlossen ? Ich würde mich sehr über eine Antwort freuen.

Antwort von Barbara Steffens

Bündnis 90/Die Grünen • 23.02.2012

(...) Ich kenne keine. Tabak ist aber, wie schon mehrfach erklärt vom Arzneimittelgesetz ausgenommen. (...)

Frage von Thomas J. • 31.01.2012

Sehr geehrte Frau Steffens, heute äusserte sich die Staatsanwaltschaft Essen zum dem Verkaufsverbot von Liquids: http://www.derwesten.de/staedte/essen/staatsanwalt-essen-sieht-verbot-fuer-liquids-kritisch-id6300594.html "Das Verwaltungsgericht Düssel

Antwort von Barbara Steffens

Bündnis 90/Die Grünen • 27.02.2012

(...) NRW steht hier auch nicht allein. In mehreren anderen Bundesländern (Thüringen, Bremen, Bayern) wurde bereits auf das Verbot des Handels mit nikotinhaltigen Liquids hingewiesen. (...)

Frage von Günther B. • 31.01.2012

Sehr geehrte Frau Steffens, möchten Sie hier wirklich behaupten das durch das Urteil in Düsseldorf ganz klar geregelt wäre das nikotinhalige Liquids unter das Arzneimittelrecht fallen?

Antwort ausstehend von Barbara Steffens

Bündnis 90/Die Grünen

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