Frage an
Barbara Steffens
DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau Steffens,

das OVG Münster hat festgestellt, dass Ihr Erlass vom 16.12.2011 bezüglich der E-Zigaretten und nikotinhaltigen Liquids rechtswidrig ist.

Gesundheit
26. April 2012

(...) Der Erlass vom 16. Dezember 2011 basierte darauf, dass es sich bei den nikotinhaltigen Liquids der E-Zigaretten nach Auffassung des Gesundheitsministeriums um zulassungspflichtige Arzneimittel handelt. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat in seiner einstweiligen Anordnung derartige Liquids nun nicht als Arzneimittel qualifiziert. (...)

Frage an
Barbara Steffens
DIE GRÜNEN

Frau Steffens,

Gesundheit
24. April 2012

(...) Ich halte mich an Beschlüsse, die mir auferlegt sind. Das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) hat mir in seinem Beschluss zur E-Zigarette nicht untersagt, vor den möglichen gesundheitlichen Folgen des Dampfens einer E-Zigarette zu warnen. Da die Pressemitteilung des OVG in dieser Hinsicht leider den Anlass zur Fehlinterpretation bietet, hat ein Sprecher des OVG gleich am Montag in einer Erklärung gegenüber der Nachrichtenagentur dpa klargestellt, dass ich selbstverständlich weiterhin vor den möglichen Gesundheitsgefahren warnen darf. (...)