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SPD
• 15.02.2011

(...) Es ist richtig, dass sich die SPD Hamburg „Fairness-Regeln“ für den Wahlkampf 2011 auferlegt hat. Der Grund hierfür liegt jedoch nicht, wie Sie ansprechen, darin, dass die SPD die Wählerinnen und Wähler für „blöd“ hält. (...)

Frage von Reinhard B. • 06.02.2011
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SPD
• 07.02.2011

(...) ich halte die Stärkung des ÖPNV für unverzichtbar, doch ob wir ein zusätzliches System in Form der Stadtbahn brauchen, wage ich zu bezweifeln. Die Streckenführung über den Winterhuder Markt  ist verkehrt- und die Kosten von z.Zt. (...)

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SPD
• 21.11.2007

(...) Vor dem Hintergrund der breiten Skepsis gegenüber dem Einsatz des Digitalen Wahlstifts bei den Wahlen am 24. Februar 2008 nicht nur im Rahmen der Expertenanhörung, sondern vor allem bei den Wählerinnen und Wählern , kann dieses technische Hilfsmittel aus unserer Sicht nicht als vollwertges Wahlgerät angewendet werden. (...)

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SPD
• 29.10.2007

(...) Bitte lassen Sie mich die Expertenanhörung am 9. November abwarten, um mir abschließend ein Bild vom Digitalen Wahlstift und der Möglichkeit und Umfang des Einsatzes bei den Wahlen im Februar zu machen. (...)

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SPD
• 22.10.2007

(...) Auch wenn der Volksentscheid insgesamt nicht zustande gekommen ist, deuten die bisherigen Zwischenergebnisse erfreulicherweise auf eine hohe Zustimmung für den Volksentscheid hin. (...)

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