Aydan Özoğuz

(...) Der Bericht benennt auch namentlich die Hauptverantwortlichen für die gravierende Entwicklung des ursprünglich ja als prestigefördernd angesehenen Bauvorhabens. Einige der Verantwortlichen, wie z.B. die ehemalige Kultursenatorin Karin von Welck und die ehemaligen Chefs der städtischen Realisierungsgesellschaft Hartmut Wegener und Heribert Leutner, haben vor dem Untersuchungsausschuss Stellung bezogen und zur Aufklärung des Sachverhalts beigetragen. (...)

(...) die Verhandlungen zu einem möglichen TTIP-Abkommen stehen noch am Anfang. Ein Vertragstext liegt noch nicht vor und es sind mir keine Verhandlungsdokumente bekannt, die darauf hinweisen, dass Entscheidungen im Bereich der Finanzmarktregulierung zukünftig von „Sonderrechtsorganen“ getroffen werden könnten. (...)

(...) Ihre Fragen und Unterstellungen, mit denen Sie sich anmaßen pauschal feststellen zu können, dass in meiner als auch „zahlreichen“ anderen Familien muslimischen Glaubens keine „grundgesetztreuen“ Bürger leben würden, verdienen keine Antwort. (...)

(...) Der von Ihnen herangezogene Artikel beschreibt den Sachverhalt nicht differenziert genug. Die Zahl von etwa 600.000 abgelehnten Asylbewerbern in unserem Land ist nicht als absolut zu verstehen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich kann Ihnen gerne erläutern, was mich an der Pegida-Bewegung stört: Hier werden diffuse Ängste sowie Drohszenarien von Überfremdung, Islamisierung, Asylmissbrauch und wirtschaftlichem Abstieg heraufbeschworen, die bei nüchterner Betrachtung jeder sachlichen Grundlage entbehren. Durch Überspitzung und Pauschalisierung werden Bevölkerungsgruppen wie Muslime oder Asylbewerber unter Generalverdacht gestellt – das ist nichts weiter als menschenfeindliche Diskriminierung, teils auch kultureller bzw. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Der Deutsche Bundestag hat eine eigene Flaggenordnung, in der geregelt ist, zu welchen Anlässen die Flaggen auf Halbmast gehisst werden. Alle Informationen rund um die Beflaggung im Deutschen Bundestag erhalten Sie unter folgendem Link: http://www.bundestag.de/service/faq/beflaggung/247010 (...)