(...) Diese zu Beginn des 20. Jahrhunderts von Silvio Gesell entwickelte Theorie bezieht sich insbesondere auf die zinsfreie Verleihung von Grund und Boden. Lediglich die darauf erwirtschafteten Produkte dürfen entlohnt und verkauft werden. (...)
(...) 1. Die Entkoppelung der Wahl von Stadtspitze einerseits und Rat andererseits führt zu einer Entfremdung zwischen beiden Organen und birgt die Gefahr, dass wir "selbstherrliche Kurfürsten" als Oberbürgermeister bekommen. (...)
(...) Aufgrund dieses Votums hat die SPD-Bundestagsfraktion Frau Merkel zur Kanzlerin gewählt, wobei das Ergebnis deutlich macht, dass in geheimer Wahl auch SPD-Abgeordnete mit nein gestimmt haben. Von einem „Betrug“ kann also keine Rede sein. (...)
(...) Bochum und das Ruhrgebiet als Kulturhauptstadt Europas: bei uns wird Europa gelebt und Europa lebt im Herzen Nordrhein-Westfalens. (...) Die Organisation und Finanzierung der Kulturhauptstadt liegt in den Händen der Ruhr 2010 GmbH, die extra dafür gegründet worden ist. (...)
Sehr geehrter Herr Grundl,
vielen Dank für Ihre Anfrage hinsichtlich der Einhaltung der Regelungen im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspakts durch die EU-Mitgliedsstaaten.
(...) Ich bin der Meinung, dass keines der bisher vorgetragenen Konzepte zum bedingungslosen Grundeinkommen eine sinnvolle Alternative zu unseren bisher geschaffenen Lösungen zur Grundsicherung der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland darstellt. Sollten die Vorschläge an Substanz gewinnen und eine realistische Umsetzung in Aussicht stellen, werde ich mich gerne an einer derartigen Diskussion beteiligen. (...)
