Frage an
Axel Berg
SPD

zum Wohle und der Gesundheit der Menschen würde ich Sie bitten, sich für die Ampelkennzeichnung bei Lebensmitteln stark zu machen. Was nützt eine Mengenangabe auf Lebensmitteln, wenn kein Mensch weiss, wieviel davon für den einzelnen gut ist.

Gesundheit
09. April 2008

(...) Dass noch keine vernünftigen Gesetze vorliegen, liegt an dem Widerstand der Union. Sowohl die CDU/CSU Fraktion, als auch das zuständige Verbraucherschutzministerium von Herrn Seehofer wehren sich noch gegen eine Ampelkennzeichnung. Wir sind aber zur Zeit guter Hoffnung, dass wir den Koalitionspartner umstimmen können, sich zu einer Ampelkennzeichnung zu bekennen. (...)

Frage an
Axel Berg
SPD

Sehr geehrter Herr Axel Berg,

inwiefern wollen Sie die einzelnen Mitglieder unserer Gesellschaft unterstützen, Familien zu gründen - und ihnen helfen, dass diese auch gelingen, und nicht wieder zerbrechen?

Familie
18. September 2009

(...) Frauen und Männer sollen die Möglichkeit haben, einer Ganztagsbeschäftigung nachzugehen. Deswegen fordern wir einen Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Betreuungsplatz. Dies ist gerade im Bereich der Gleichberechtigung ein wesentlicher Fortschritt. (...)

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Axel Berg
SPD

Sehr geehrter Herr Dr. Berg,

Innere Sicherheit
15. September 2009

(...) Die SPD hat in ihrem Regierungsprogramm festgeschrieben, dass die bewährte Trennung von innerer uns äußerer Sicherheit nicht aufgegeben werden darf. Erst kürzlich habe ich für die Bayerische Staatszeitung einen Artikel zu der Frage „Soll die Bundeswehr in Zukunft auch im Inneren operieren dürfen?“ verfasst. Ich vertrat dabei die CONTRA-Position, die PRO-Position nahm Bundesinnenminister Schäuble ein. (...)

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Axel Berg
SPD

Sehr geehrter Herr Berg,

Landwirtschaft und Ernährung
09. September 2009

(...) Dies wäre ein großer Rückschritt für den Verbraucherschutz gewesen und hätte dem Koalitionsvertrag widersprochen, in dem wir festgelegt haben, dass der Schutz von Mensch und Umwelt oberstes Ziel ist, gemäß dem Vorsorgegrundsatz. Die Grünen forderten in ihrem Antrag ein grundsätzliches Verbot von gentechnisch veränderten Lebensmitteln, was ich inhaltlich unterstütze. Die Maissorte Mon 810 war allerdings das einzige zu kommerziellen Zwecken zugelassene gentechnisch-veränderter-Organismus (GVO)-Konstrukt. (...)

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Axel Berg
SPD

Sehr geehrter Herr Dr. Berg,

Wie ist ihre Position zu Internetzensur und Jugendschutz?

Viele Grüße, D. Karnebogen

Verbraucherschutz
07. August 2009

(...) Vorwegstellen möchte ich jedoch, dass es sich beim Zugangserschwerungsgesetz – also bei der Sperrung von Seiten mit kinderpornographischen Inhalt – nicht um Zensur handelt, sondern um die Bekämpfung von kriminellen Handlungen in einem ganz speziellen Fall. Zensur bedeutet, dass eine staatliche Behörde eine Veröffentlichung zulässt, aber ihren Inhalt beeinflusst und verändert. (...)