Arnold Arpaci

| Kandidat Sachsen
Arnold Arpaci
Frage stellen
Jahrgang
1989
Wohnort
Leipzig
Berufliche Qualifikation
Volljurist
Ausgeübte Tätigkeit
Doktorand
Wahlkreis

Wahlkreis 27: Leipzig 1

Liste
Landesliste, Platz 50
Parlament
Sachsen

Sachsen

In der Lausitz haben der Erhalt des Industriestandortes und der Arbeitsplätze Vorrang vor Klimaschutzzielen.
Position von Arnold Arpaci: Lehne ab
Arbeitsplätze gehen nicht automatisch vor. Gleichzeitig müssen wir die Menschen mitnehmen! Ökologie geht nur sozial! 2000 Menschen arbeiten in in der Braunkohlebranche. Warum Lausitz nicht zur Modellregion für ein Bedingungsloses Grundeinkommen machen? Das ist günstiger als die Klimafolgen.
Es sollen mehr Pflegekräfte aus dem Ausland angeworben werden.
Position von Arnold Arpaci: Stimme zu
Wir brauchen mehr Fachkräfte, insbesondere auch Pflegekräfte. Die Menschen sollen würdig altern können. Dafür brauchen wir auch das richtige Personal.
Kommunen sollen städtische Wohnungen nicht mehr verkaufen dürfen.
Position von Arnold Arpaci: Stimme zu
In den Städten ist bezahlbarer Wohnraum knapp. Gerade arme Menschen, die vielleicht auch einen Schufa Eintrag haben geht es dann schlecht. Deshalb ist es wichtig, dass es viele Wohnungen in öffentlicher Hand gibt, die nicht nur zur Rendite von privaten Investoren dienen.
Es soll kein Wahlrecht ab 16 bei Landtagswahlen geben.
Position von Arnold Arpaci: Lehne ab
Junge Leute sollen wählen dürfen. Am besten schon ab 14. Wenn sie sich selbst ins Wählerverzeichnis eintragen können, dann können sie auch wählen. Bei alten Leuten fragt auch niemand nach, ob sie noch fit genug sind oder sich ausreichend politisch interessieren.
Nach 35 Beitragsjahren sollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine Grundrente erhalten.
Position von Arnold Arpaci: Stimme zu
Das gebietet der Respekt vor der Lebensleistung der Leute. Das betrifft oft Menschen, die im Niedriglohnbereich gearbeitet haben. Die dürfen nicht in der Rente ein zweites Mal bestraft werden.
Bei der Vergabe öffentlicher Aufträge sollen soziale und ökologische Aspekte künftig stärker beachtet werden, auch wenn es am Ende mehr kostet.
Position von Arnold Arpaci: Stimme zu
Ja! Das ist ein wichtiger Schritt, damit Sachsen nicht mehr Niedriglohnland ist. Am Ende kostet das gesamtgesellschaftlich sogar weniger, wenn bei den besseren Löhnen die gute Leute hier bleiben und auch mehr Steuern zahlen. Öffentliche Aufträge nur noch an Unternehmen mit Tarifbindung und mind.12€h
Es soll ein verbindliches Lobbyregister geben, in dem u.a. Kontakte zwischen Interessenvertretern und der Politik veröffentlicht werden.
Position von Arnold Arpaci: Stimme zu
Ja. Geheime Lobbypolitik ist Türöffner für Korruption!
Wer sich verpflichtet, für mindestens 10 Jahre auf dem Land zu praktizieren, soll bevorzugt zum Medizinstudium zugelassen werden (Landarztquote).
Position von Arnold Arpaci: Lehne ab
Man muss etwas gegen den Mangel an Landärzten tun, aber dieses Werkzeug bringt nichts. Es ist wohl schon Verfassungswidrig (Berufsfreiheit). Besser: - Polikliniken und Praxen auf Rädern - Finanzielle Anreize - Trennen des wirtschaftlichen Risikos in der Praxis von ärztlicher Tätigkeit
In Sachsen soll es mehr staatlich geförderte Programme gegen Rassismus und Antisemitismus geben.
Position von Arnold Arpaci: Stimme zu
Rassismus und Antisemitismus sind nicht nur in Sachsen große Probleme in unserer Gesellschaft und gefährden unseren Zusammenhalt. Dagegen brauchen wir mehr Bildung auf allen Ebenen und die Förderung der Zivilgesellschaft. Dass Auschiwtz nicht noch einmal sei.
Abgelehnte Asylbewerber*innen sollen konsequent in ihre Heimatländer zurückgeführt werden.
Position von Arnold Arpaci: Lehne ab
Wir brauchen dringend Fachkräfte. Wer hier ist, die Deutsche Sprache spricht und vielleicht schon einen Beruf hat, der muss bleiben dürfen. Diese Leute abzuschieben und gleichzeitig im Ausland Fachkräfte anzuwerben, das ist einfach nur ausgemachter Blödsinn.
Die Listen der Parteien zu Landtagswahlen müssen sich zu gleichen Anteilen aus Männern und Frauen zusammensetzen.
Position von Arnold Arpaci: Stimme zu
In Artikel 3 Abs.2 Satz2 des Grundgesetzes heißt es: Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin. Frauen sind bisher stark unterrepräsentiert. Dieser Missstand muss beseitigt werden.
Auf öffentlichen Flächen sollen weiterhin Herbizide wie Glyphosat eingesetzt werden können, solange es keine effektiven Alternativen gibt.
Position von Arnold Arpaci: Lehne ab
Glyphosat steht im dringenden Verdacht Krebserregend zu sein. Gerichte in den USA gehen z.B. davon aus. Bis das nicht abschließend geklärt ist dürfen wir keine Menschenleben gefährden.
Der Besitz und Konsum von Cannabis soll legalisiert werden.
Position von Arnold Arpaci: Stimme zu
Der Kampf gegen Drogen, insb. Cannabis ist historisch gescheitert. Lasst uns die Unsummen, die wir momentan bei Polizei und Justiz aufwenden, lieber in Aufklärungs- und Präventionsarbeit stecken. Momentan fließt über die Dealer viel Geld in illegale Kanäle - auch das muss nicht sein.
Der sächsische Verfassungsschutz wird aktuell seinen Aufgaben nicht gerecht.
Position von Arnold Arpaci: Stimme zu
Allein der Präsident ist untragbar! Zudem brauchen wir eine grundsätzliche Reform. Die Einordnung,was eine Gefahr für unsere Verfassung ist (Verfassungsschutzbericht) muss von der geheimdienstlichen Tätigkeit getrennt werden. Ersteres kann durch ein wissenschaftliches Landesinstitut geleistet werden
Beim Ausbau von WLAN-Netzwerken und beim Breitbandausbau sollen Unternehmen Vorrang vor Privatpersonen haben.
Position von Arnold Arpaci: Neutral
Wir sollten die Netzinfrastruktur in öffentliche Hand geben, dann hätten wir diese Probleme nicht.
Die Wiederansiedelung des Wolfs ist ein Erfolg für den Naturschutz in Sachsen, er sollte deshalb auch weiterhin nicht abgeschossen werden dürfen.
Position von Arnold Arpaci: Stimme zu
Der Wolf muss geschützt werden. Gleichzeitig müssen wir auch die Nutztierhalter (Schäfer) unterstützen. Z.B. durch Unterstützung beim Herdenschutz und mit Entschädigungen bei Verlusten.
Kitagebühren sollen vollständig abgeschafft werden.
Position von Arnold Arpaci: Stimme zu
Bildung ist Aufgabe des Staates.
Menschen mit besonders großem Vermögen sollen mehr Steuern zahlen (Vermögenssteuer).
Position von Arnold Arpaci: Stimme zu
Ja! Der Kapitalismus führt automatisch dazu, dass reiche Menschen immer reicher werden. Das hat schon ein obszönes Niveau erreicht. Es ist zwingend, dass der Staat hier regelnd eingreift.

Über Arnold Arpaci

Ich habe als Kind gelernt, was es heißt, wenn es mehrere Monate einfach mal kein Geld gibt. Ich komme aus der klassischen Hartz-4 Familie. Mutter alleinerziehend und von dem Bürokratiemonster überfordert. Deshalb mache ich Politik, deshalb kämpfe ich für mehr soziale Sicherheit.

Meine Ziele für soziale Sicherheit

-> Bürgergeld ohne Bevormundung statt Hartz-4

-> Bezahlbares Wohnen für alle.

Nach der vierten Klasse wurde ich zunächst auf die Hauptschule geschickt. Danach noch Abitur zu machen, hat sehr viel Kraft gekostet. Mir haben viele nette Menschen geholfen und ich hatte Glück. Die meisten hatten dieses Glück nicht. Man sagt 10-jährigen Kindern, sie sind zu dumm fürs Gymnasium. Statistisch gesehen sind sie aber in Wirklichkeit einfach nicht reich genug. Ich will Chancengleichheit!

Meine Ziele für bessere Bildung:

-> Eine Gemeinschaftsschule, in der alle Kinder gemeinsam lernen können, statt früher Trennung nach Schularten

-> Eine gebührenfreie KiTa in Wohnortnähe für alle.

Heute bin ich Volljurist und setze mich als Wissenschaftler für bessere Arbeitsbedingungen ein. Als Gewerkschafter weiß ich, dass es nicht nur darum geht, irgendwelche Arbeitsplätze zu schaffen. Wir brauchen auch gute Löhne, Tarifbindung und Sicherheit.

Meine Ziele für bessere Arbeit:

-> Öffentliche Aufträge nur an Unternehmen, die Tariflohnbezahlen und Landesmindestlohn von 12 €

-> Recht auf bezahlte Freistellung für berufliche und politische Weiterbildung

 

 

Alle Fragen in der Übersicht

(...) im Wahlprogramm Ihrer Partei steht in der Rubrik Bildung: "Wir haben außerdem endlich für Gerechtigkeit gesorgt: Alle Lehrkräfte in allen Schularten werden im Freistaat Sachsen gleich eingruppiert." Erklären Sie mir bitte, wie sich dieser Gerechtigkeitsanspruch mit der Ungleichbehandlung von angestellten und verbeamteten Lehrer vereinbaren lässt, und informieren Sie mich darüber, welche Schritte die SPD plant, die Situation angestellter Lehrer tatsächlich anzugleichen.

Von: Van Jraqbes

Antwort von Arnold Arpaci
SPD

(...) Mit der CDU war es jedoch nicht möglich so attraktive Regelungen zu schaffen, die für die Lehrer*innen insgesamt besser und attraktiver, als die Verbeamtung gewesen wären. Vor dem Hintergrund des akuten Lehrer*innenmangels sind wir den oben dargestellten Kompromiss eingegangen. Langfristig wollen wir erreichen, dass bundesweit neue Lehrkräfte nur noch im Angestelltenverhältnis eingestellt werden. (...)

%
1 von insgesamt
1 Fragen beantwortet
31 Tage durchschnittliche Antwortzeit
Fragen nach Kategorien

Frage stellen

Bitte füllen Sie alle mit * gekennzeichneten Felder aus.

Moderation

Die Freischaltung von Fragen kann je nach Nutzeraufkommen u.U. einige Stunden dauern, da alle eingehenden Fragen von einem Moderatorenteam überprüft werden. Ich habe den Moderations-Codex gelesen und sichergestellt, dass meine Frage nicht gegen diesen verstößt. Falls meine Frage nicht freigeschaltet werden kann, werde ich darüber von einem Moderator informiert.

Datenschutz

Aus Gründen der Rechtssicherheit wird Ihre IP-Adresse gespeichert, aber nicht veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben. Weitere Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.