Arndt Klocke

(...) Die parlamentarische Sommerpause und der lang geplante Urlaub kamen dazwischen. Zu ihrem Anliegen: Ich sehe keine Möglichkeit die L677 aus der Straßen-Priorisierungsliste zu nehmen. Die Straße befindet sich derzeit in der einer mittleren Planungsstufe, der Vorentwurf nach dem Planfeststellungsverfahren ist in Bearbeitung. (...)

(...) Wie Sie richtig schreiben, gebe ich nirgendwo an einen universitären Abschluss erworben zu haben. Ein solcher Abschluss wird in der Regel in Lebensläufen mit Dipl. (...)

(...) Stichprobenartige Nachfragen zeigen, dass etwa 40 % der Betroffenen bislang lediglich eine Fiktionsbescheinigung erhalten haben. Zahlen zu Betroffenen, die in die Duldung zurückgefallen sind, liegen noch nicht vor. (...)

(...) Nach meiner Kenntnis hat sich das vorhandene Müllproblem durch die Aufstellung von großen Containern deutlich verbessert. Bedauerlicherweise entfernen nach wie vor nicht alle BesucherInnen den von ihnen produzierten Abfall. (...)

(...) Dieser sogenannte „Gebührenstaatsvertrag“ wurde im Jahr 2010 noch von der CDU-FDP-geführten Landesregierung im wesentlichen fertigverhandelt, verantwortlich waren der damals amtierende Medienminister Armin Laschet und der damalige Ministerpräsident Dr. Jürgen Rüttgers. (...)

(...) die eindeutige Nennung jeder einzelnen Hochschule, die von spezifischen Gesetzespassagen betroffen ist, stellt eine unnötige Verkomplizierung eines Gesetzes dar und erschwert künftige Anpassungen. Daher wird auf andere Passagen verwiesen, in denen der Status einer Hochschule und ggf. (...)