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Anton Friesen
AfD

Frage an Anton Friesen von Yraaneg Mnaqre bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Friesen

Die Weltlage ist gespannt und deutsche Interessen stimmen natürlich nicht zwangläufig mit US Interessen überein. Sie schreiben, dass sie die Souveränität Deutschlands bewahren wollen und daher will ich fragen, ob Sie sich dafür einsetzen eine gemeinsame europäische Armee zu unterstützen. Diese Armee kann Deutschland dann die Möglichkeit bieten wieder eine eigenständigere Außenpolitik zu gestalten und etwa was die Russlandpolitik angeht unsere Interessen zu sichern.

Frage von Yraaneg Mnaqre
Antwort von Anton Friesen
14. Juni 2019 - 10:20
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 12 Stunden

Sehr geehrter Herr Mnaqre,

vielen Dank für Ihre Frage.

Einer gemeinsamen EU-Armee stehen wir als AfD-Fraktion kritisch gegenüber.
Zum einen verfügen die Staaten der EU - zum Beispiel Deutschland und Frankreich, die beiden Hegemonialmächte innerhalb der Europäischen Union - über unterschiedliche strategische Kulturen. Während Frankreich interventionistisch agiert (Mali, Libyen...) und besonders in seinen ehemaligen Kolonien oft militärisch eingreift, hat Deutschland nach 1945 stets eine Politik der relativen militärischen Zurückhaltung geübt. Wir wollen nicht, dass sich das ändert! Um es klar zu sagen - eine EU-Armee wäre nur möglich, wenn sich zumindest die wichtigsten EU-Staaten über Ihre strategische Kultur, die Einsatzzwecke, die Ausrichtung (Territorialverteidigung oder Interventionsstreitkräfte?) einigen würden. Das ist nicht der Fall.
Zudem verweise ich darauf, dass wir keine Doppelung für die NATO brauchen. Die NATO stellt - trotz gerechtfertigter Kritik im Hinblick auf ihre Interventionstätigkeit und das Vorgehen gegen Russland (Osterweiterung, Ausbau der Präsenz in den Baltischen Staaten) das Rückgrat unserer gemeinsamen Verteidigung dar. Sicherlich - die NATO muss wieder zurückgeführt werden zur Bündnisverteidigung als Territorialverteidigung. Und sicherlich sollte sie zu einer Allianz transformiert werden, welche gesamteuropäisch unter Einschluss von Russland und anderen nicht-NATO-Staaten aufgestellt ist. Dies wäre einer gesamteuropäischen Friedensordnung dienlich. Dafür setzten wir uns als AfD ein - weswegen auch die letztgenannte Forderung in einen Antrag von uns zur Russland-Politik Eingang gefunden hat.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Anton Friesen