Antje Möller

Antwort Status

Frage von Klaus-Peter S. • 11.06.2015

Hallo Frau Möller, haben die Grünen ein Problem mit abgeordnetenwatch. de , oder eher und grundsätzlich mit den Bürgern und Wählern in Hamburg ?

Antwort ausstehend von Antje Möller

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Benigno d. • 26.05.2015

(...) Warum unterstützen sie eine Verfassungsänderung die die beispielhafte direkte Demokratie in Hamburg aushebelt? Das beantragte Verfahren für „Bürgerschaftsreferenden“ unterwandert von BürgerInnen initiierte Volksabstimmungen und lässt keine Gegenvorschläge zu. Die Eile und Weise, in der SPD, CDU mit Ihrer Unterstützung Bürgerschaftsreferenden ohne Beteiligung der BürgerInnen durchdrücken wollen, ist undemokratisch und diesem Instrument nicht würdig. (...)

Antwort ausstehend von Antje Möller

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Wolf M. • 12.02.2015

(...) Ich stelle fest, dass nirgendwo die Radfahrer so aggressiv auf Fußwegen unterwegs sind wie in HH. Durch die einseitige Fahrradpolitik der Grünen glauben die Radfahrer, die zu bevorzugenden Gutmenschen zu sein. (...)

Antwort von Antje Möller

Bündnis 90/Die Grünen • 12.02.2015

(...) Ich teile Ihre Beschreibung einen ständigen und ausgeprägten Konfliktsituation zwischen Rad fahrenden Personen und Fußgängerinnen und Fußgängern nicht. Darüber hinaus erhält Fehlverhalten im Straßenverkehr, egal mit welchem Verkehrsmittel man unterwegs, von uns als Grüne keine politische Unterstützung. (...)

Frage von Hilde J. • 10.02.2015

(...) eine der größten und umstrittensten Tierversuchsanstalten - LPT - befindet sich in Hamburg. Hinter hermetisch verschlossenen Türen werden dort seit Jahren - nicht nur nach meiner Ansicht - barbarische Tierversuche durchgeführt, die nicht mit dem Tierschutzgesetz vereinbar sind. (...)

Antwort von Antje Möller

Bündnis 90/Die Grünen • 12.02.2015

(...) Die Grünen arbeiten schon lange gegen Tierversuche und wollen sie langfristig abschaffen. In der Bürgerschaft haben wir den Antrag " Tierversuche reduzieren - tierversuchsfreie Forschung stärken!" (Drs. 20/519) eingebracht, der leider mehrheitlich mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP abgelehnt wurde. (...)

Frage von Isabel A. • 05.02.2015

(...) Besonders Menschen in prekären Lebens- und Beschäftigungsverhältnissen, oder in Ausbildnung und Studium, wird so der Zugang zu zentralem Wohnraum unmöglich gemacht, während nicht wenige Häuser in zentralen Bezirken leer stehen. (...)

Antwort ausstehend von Antje Möller

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Isabel A. • 05.02.2015

(...) Sehr geehrte Frau Möller, Seit März 2013 kämpfen 300 Flüchtlinge unter der selbstbezeichnung "Lampedus Hamburg" in Hamburg für ein dauerhaftes Bleiberecht. Die Männer waren im Zuge der Ereignisse nach dem Bürgerkrieg aus Libyen nach Italien geflüchtet und gelangten von dort nach Deutschland. (...)

Antwort von Antje Möller

Bündnis 90/Die Grünen • 11.02.2015

(...) Die besondere Situation aus der diese Gruppe von Flüchtlingen kommt muss berücksichtigt werden. Die EU hat damals über Italien eine humanitäre Aufnahme ermöglicht und an diese Verpflichtung sehen wir uns gebunden. (...)

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