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Antje Blumenthal
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Frage von Petra B. •

Frage an Antje Blumenthal von Petra B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Was will die Union gegen die zunehmende Ghettoisierung in diversen Hamburger Stadtteilen unternehmen?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Baum,

in Hamburg leben rund 263.000 Menschen mit einem ausländischen Pass. Insgesamt sind in Hamburg 183 Staatsangehörigkeiten vertreten. Der Hamburger Senat versteht Integrationspolitik als eine Aufgabe, die sich auf viele Handlungsfelder erstrecken muss und die sich nicht nur auf einzelne, unverbundene fachpolitische Maßnahmen beschränken darf. Integrationsförderung soll durch zielgerichtete Maßnahmen und durch ein pragmatisches Vorgehen in kleinen Schritten erreicht werden. Zur Realisierung dieses Ziels wurde der Hamburger Integrationsbeirat zum 1. Juli 2002 eingerichtet. Er bildet ein Forum für einen offenen Diskurs der öffentlichen Verwaltung mit engagierten Verbänden, Institutionen, Unternehmen und Interessensvertretern. Der Integrationsbeirat tritt mindestens viermal jährlich im Plenum zusammen. Er greift aktuelle Themen aus dem Bereich der Integration auf, wie z.B. die Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes.
In http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/behoerden/soziales-familie/integrationsbeirat/arbeitsweise/arbeitsgruppen/start.html "Arbeitsgruppen" informiert er sich darüber hinaus über aktuelle Vorhaben der Integrationsförderung und erarbeitet in fachlichem Austausch mit Experten und Fachbehörden Empfehlungen und Vorschläge. Das Thema "Brücken zwischen den Kulturen bauen" steht für das Bemühen, Einheimische und Zuwanderer dabei zu unterstützen, einander besser zu verstehen, aufeinander zuzugehen und dadurch ein friedliches Zusammenleben zu fördern. In Hamburg gab es im Jahr 2004 10.125 Straftaten oder 3,7 Prozent weniger als im Vorjahr. Das ist der niedrigste Stand seit 1994.

Mit dem Thema "Leben und Wohnen" wendet sich der Integrationsbeirat verstärkt den von Ihnen angesprochenen Integrationsproblemen in Wohnquartieren zu. Durch den Kontakt zwischen Einheimischen und Zuwanderern und durch die Einbindung in ein soziales Umfeld, das aktiv mitgestaltet werden kann, entstehen Zugehörigkeit und Integration. Die Arbeitsgruppe „Leben und Wohnen“ setzt sich für eine stadtteilorientierte Integrationsförderung ein und verfolgt in Kooperation mit der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt und der Wohnungswirtschaft folgende Ziele:

- Attraktivitätssteigerung von Stadtteilen mit hohem Zuwandereranteil und sozialen Problemen,
- Durchmischung von Wohngebieten mit hohem Zuwanderanteil und sozialen Problemen sowie
Stärkung der Vernetzung und des Gemeinschaftsgefühls innerhalb von Wohnanlagen mit hohem Zuwanderanteil und sozialen Problemen.

Ende 2003 wurde bspw. die Initiative der Hamburgischen Bürgerschaft „Förderprogramm für studentisches Wohnen auf der Veddel“ beschlossen, die zu einer stärkeren Durchmischung der Bevölkerungsstruktur auf der Veddel führt.

Herzliche Grüße

Antje Blumenthal