Frage an Antje Blumenthal von Jörg-Thomas H. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrte Frau Blumenthal,
warum unterstützen Sie und Ihre Partei die zig-milliardenschwere Subventionierung privater Technologieprojekte wie den Transrapid? Wäre es in Zeiten von Subventionsabbau nicht besser, wenn die Wirtschaft selber darüber entscheidet - und zwar mit eigenen Mitteln - welche Technologie auf den Märkten nachgefragt wird und damit "Zukunftstechnologie" darstellt? Oder ist es wirklich besser, wenn wir Privatinvestoren massiv Risiken abnehmen, indem der Steuerzahler pro privater Technologie-Idee mehrere Milliarden Euro beiträgt, und zwar in der Hoffnung, dass diese Technologie dann in anderen Ländern nachgefragt wird?
Sehr geehrter Herr Hansche,
die Union stellt Forschung und Innovation an den Beginn ihres Regierungsprogramms. Das zeigt den herausragenden Stellenwert, den wir diesem Politikfeld beimessen. Wir wollen Forschung und Innovation in Deutschland wieder konsequent fördern Wir werden die jährlichen Investitionen in Forschung und Entwicklung zusätzlich zur beschlossenen Exzellenzinitiative um 1 Mrd. Euro erhöhen.
Die fiskalische Förderung von Forschung und Technologie reicht aber nicht aus. Wenn wir in unserem Land wieder Wachstum wollen, müssen wir auch die richtigen Rahmenbedingungen schaffen und den technologischen Spitzenfeldern der Zukunft, Bio- und Gentechnologie, Materialforschung, Medizintechnik und Optik, Nanotechnologie, Mechatronik Verkehrstechnologie, Luft- und Raumfahrttechnik, Informations- und Kommunikationstechnologie, Energie- und Umwelttechnik die besten Entwicklungschancen eröffnen. Dazu gehört unserer Ansicht nach auch unbedingt die Transrapid-Technologie.
Als drittes geht es um die Optimierung der Zusammenarbeit in unserem Forschungssystem und um Synergieeffekte. Dazu werden wir die universitäre und außeruniversitäre Forschung besser vernetzen, sie stärker in die europäische Forschungspolitik integrieren und den Wettbewerb im Wissenschaftsbereich stärken. Mit moderner „Clusterpolitik“ werden wir den Technologietransfer managen. Die Innovationskraft, vor allem des Mittelstands, soll durch eine verstärkte Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft gefördert werden und die Gründung innovativer Unternehmen mit der Schaffung international attraktiver Bedingungen für Wagniskapital. So gewinnt unser Land – Innovationen, Arbeitsplätze, Wachstum.
Mit freundlichen Grüßen
Antje Blumenthal
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