Annette Schavan

(...) Die Zuständigkeit für die Genehmigung von Schulbüchern liegt ausschließlich bei den Ländern. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung ist hier an keiner Stelle beteiligt. (...)

(...) Zur Zeit gibt es in Deutschland etwa 11 500 Bürgermeister. Weil es in manchen landesrechtlichen Regelungen neben dem Oberbürgermeister auch noch Bürgermeister gibt, ist diese Zahl allerdings nicht ganz genau zu beziffern. (...)

(...) Damit sollte eben auch der Tatsache Rechnung getragen werden, dass viele Betroffene nicht selbst verschuldet hatten, dass der Antrag nicht fristgemäß gestellt worden war. Dabei gilt für sämtliche Anträge aufgrund des Gleichheitsgrundsatzes: Leistung wird erst ab Antragstellung gewährt. (...)

Sehr geehrter Herr Zügel,