Annette Schavan

Sehr geehrter Herr Zantopp,

vielen Dank für Ihre Frage vom 24. Juni 2010.

(...) Forschung am Menschen erfordert grundsätzlich eine informierte Einwilligung der Teilnehmenden. Bei Menschen, die zu dieser Einwilligung nicht in der Lage sind, können Sorgeberechtigte in eine medizinische Maßnahme einwilligen, die dem Wohl des Nichteinwilligungsfähigen dient. (...)

(...) Eine Wehrpflichtarmee fordert auch eine erhöhte parlamentarische und gesellschaftliche Aufmerksamkeit ein, als dies bei einer Berufsarmee der Fall wäre. Der Dienst der jungen Wehrpflichtigen ist äußerst wertvoll - sowohl für die Gesellschaft als auch für die Streitkräfte. (...)

(...) Zum anderen liegen tatsächliche Anhaltspunkte dafür vor, dass die Scientology-Organisation Bestrebungen verfolgt, die in ziel- und zweckgerichteter Weise gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet sind. (...) Seit dem Jahr 1997 wird die Scientology-Organisation auf Grund eines Beschlusses der Innenministerkonferenz vom Verfassungsschutz beobachtet. (...)

(...) Die Biotechnologie kann uns zum Beispiel helfen, schneller und gezielter robustere Pflanzen zu entwickeln, die Dürreperioden oder plötzlichen Kälteeinbrüchen besser als bisher standhalten. (...) Wir müssen das Potenzial der Gentechnik nutzen, aber zugleich die Risiken ernst nehmen. (...) Unserer Verantwortung für künftige Generationen tragen wir zugleich nicht nur für das, was wir tun, sondern auch für das, was wir unterlassen. (...)

(...) Aus Gesprächen mit Mitgliedern der Landesregierung von Schleswig-Holstein und dem Präsidenten der Universität Lübeck weiß ich, dass derzeit nach Wegen gesucht wird, doch noch zu einer positiven Lösung für den Universitätsstandort Lübeck zu kommen. Ich vermag nicht zu beurteilen, ob dies gelingen wird. (...)