Anne Spiegel
DIE GRÜNEN

Frage an Anne Spiegel von Znevb Gehgfpury bezüglich Soziale Sicherung

16. März 2006 - 12:54

Sehr geehrte Frau Spiegel,

wie verhält es sich mit Ihrer Ansicht über das Eingeständnis darüber, dass Vollzeitbeschäftigung, entgegen den Versprechungen der Politik, nicht länger realisierbar ist und wie stehen Sie persönlich zum Thema "bedingungsloses Grundeinkommen" als Zeichen des Rechts eines jeden Menschen auf Freiheit von sachlichen Zwängen als Grundlage zur Einbringung seiner Selbst in die Gemeinschaft oder Gesellschaft gemäß seinen wirklichen, eigenen Fähigkeiten, gemäß den Ansichten, wie sie zum Beispiel vertreten werden von:

Thomas Loer: www.freiheitstattvollbeschaeftigung.de
Prof. Götz W. Werner: www.unternimm-die-zukunft.de
Netzwerk Grundeinkommen: www.grundeinkommen.de
Initiative Grundeinkommen: www.initiative-grundeinkommen.ch

Ich danke Ihnen für eine detailierte, konkrete Antwort.

Mit freundlichen Grüßen
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Mario Trutschel
Friedrich-Bassemir-Str. 5
67071 Ludwigshafen am Rhein
E-Mail: MarioTrutschel@gmx.de
Tel. 0621.1662413
Tel. 0177.7691944 (Mobil)

Frage von Znevb Gehgfpury
Antwort von Anne Spiegel
20. März 2006 - 19:02
Zeit bis zur Antwort: 4 Tage 6 Stunden

Sehr geehrter Herr Trutschel,

Vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema "bedingungsloses Grundeinkommen".

Angesichts von rund 5 Mio. registrierten Arbeitslosen und schon über Jahre andauernder Massenarbeitslosigkeit in Deutschland müssen wir uns eingestehen, dass Vollbeschäftigung im Sinne des Stabilitätsgesetzes von 1967 (Arbeitslosenquote kleiner 2%) mittelfristig nicht zu erreichen ist.

Ich unterstütze neue Ideen zu Reformen mit dem Ziel die Inklusion eines jeden Menschen in die Gesellschaft zu ermöglichen. Mir ist das Konzept und die Diskussion einer Grundeinkommensversicherung (GEV) bekannt. Mit Spannung habe ich die Diskussion verfolgt, die wir in unserer Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei der Erarbeitung des Wahlprogramms zur vergangenen Bundestagswahl zu diesem Thema geführt haben. Auf den Websiten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind Änderungsanträge zu lesen, die genau dies gefordert haben. Diese sind aber noch nicht genügend zum Zuge gekommen.

Diesen Verweis auf vergangene innerparteiliche Diskussionen mache ich aus einem bestimmten Grund: Für mich sind die Diskussionen um eine GEV wichtig, da es immer wichtig ist, sich nicht in dem Klein-Klein der alltäglichen Reformdebatten zu verlieren. Für eine solche grundlegende Reform müssen aber grundsätzliche Veränderungen in unserer Gesellschaft geschehen. Dies braucht Zeit.
Deshalb scheint es mir geboten, derzeit in Fragen der sozialen Sicherheit alle Kraft darauf zu verwenden das ALG II zu einer armutsfesten Grundsicherung auszubauen. Dies ist meiner Meinung in nächster Zukunft zu erreichen, wenn die politischen Kräfte in diesem Land das auch wollen. Wir wollen die armutsfeste soziale Grundsicherung auf die politische Tagesordnung setzen und sie Schritt für Schritt verwirklichen. Sie ist einkommens- und vermögensabhängig zu gestalten und kann dabei positive Arbeits- und Tätigkeitsanreize setzen. Dafür setze ich mich ein. Dies schließt ausdrücklich nicht aus, dass langfristig andere Formen des gesellschaftlichen Ausgleichs mit einer breiten Unterstützung aus der Gesellschaft gefunden werden müssen. Auf diese Diskussion freue ich mich.

Mit besten Grüßen,
Ihre Anne Spiegel