Dienstradleasing - Wie ist der Status diesbezüglich und an wen kann man sich wenden um ggf. dem Wunsch nach einer schnellen Einführung Nachdruck zu verleihen
Sehr geehrte Frau Keding, seit sehr langer Zeit warte ich auf die Einführung des Dienstradleasings für Beamte im Land Sachsen-Anhalt. Ich habe großes Interesse davon zeitnah Gebrauch zu machen. Wie ist der Status diesbezüglich und an wen kann man sich wenden um ggf. dem Wunsch nach einer schnellen Einführung Nachdruck zu verleihen? Mit freundlichen Grüßen Markus W.
Sehr geehrter Herr W.,
ich habe mich auf Ihre Anfrage hin nach dem aktuellen Stand des Dienstfahrradleasings erkundigt. Es sei nunmehr geklärt, dass das Dienstfahrradleasing nicht als verkehrspolitische Maßnahme gelte, mithin für die Einführung und Umsetzung die Bezügestelle zuständig sei. Mir wurde weiter erklärt, dass derzeit eine europaweite Ausschreibung für ein Online-Portal laufe. Man rechne damit, dass dieses zum Ende des Sommers ans Netz gehen werde.
Innerhalb der Fraktion der CDU kümmert sich um die Angelegenheit insbesondere die Arbeitsgruppe Finanzen, der finanzpolitische Sprecher der CDU ist Herr Stefan Ruland. An diesen können Sie sich gerne auch direkt wenden, er befürwortet das Dienstfahrradleasing ausdrücklich.
Mit freundlichen Grüßen, Anne-Marie Keding
Weitere Fragen an Anne-Marie Keding
Das weiß ich leider nicht. Wenn Sie das möchten, kann ich mich aber gerne danach erkundigen.
Zeitpunkt ist mir nicht bekannt.
Das BeamtenbesoldungsG soll entsprechend geändert werden.
(...) Grundsätzlich unterstütze ich die Ansiedlung von Wirtschaftsunternehmen (...)