Anna Köbberling
SPD

Frage an Anna Köbberling von Fvzba Xynaxr bezüglich Europapolitik und Europäische Union

20. September 2020 - 14:42

Sehr geehrte Frau Köbberling,
angesichts der dramatischen Umstände in Brasilien, sehe ich Handlungsbedarf. Bei einem Despoten, der Brandrodung des Beatmungsgerätes der Welt (Amazonas) zulässt und durch Kürzung von Geldern fördert, muss die EU handeln. Was kann getan werden? Gerade durch das Mercosur-Abkommen kann die EU Druck aufbauen. Angesichts der Lage empfinde ich nur noch Weltschmerz.
Ist eine Blauhelm Mission notwendig?

Frage von Fvzba Xynaxr
Antwort von Anna Köbberling
12. Oktober 2020 - 11:42
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen

Sehr geehrter Herr Klanke,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage und den inhaltlichen Impuls. Auch ich
bin über die Brandrodung im tropischen Regenwald und den damit
einhergehenden Verbrechen gegen die indigene Bevölkerung sowie dem
dortigen Artenrückgang alarmiert. Denn Umwelt- und Waldschutz geht uns
alle etwas an.

Das Mercosur-Abkommen steht gerade auf wackeligen Beinen, weil es
ausgerechnet den Klimaschutz nicht im wünschenswerten Maß
berücksichtigt. Der brasilianische Regenwald wird hauptsächlich zu
Gunsten von Soja-Anbau oder der Rinderzucht gerodet. Ein
Handelsabkommen, durch welches die Zölle für die Einfuhr von Soja und
Rindfleisch abgesenkt werden würden, wäre ohne eine Klimaschutzklausel
und Sanktionsinstrumente dem Regenwald wenig dienlich.

Den Einsatz von Blauhelmen schließe ich aus. Erstens weil ich als
Pazifistin davon überzeugt bin, dass Probleme nicht mit Gewalt gelöst
werden können und schon gar nicht jene von solchen Ausmaßen. Als
Landtagsabgeordnete kann ich auch gar nicht darüber entscheiden, da die
Blauhelme den Vereinten Nationen unterstehen. Ihr Einsatz muss auch vom
Gastgeberland bzw. den Konfliktparteien die Zustimmung erhalten. Ferner
werden in Ländern, die in internationale Konflikte verwickelt sind,
Menschenrechte und Umweltschutz grundsätzlich missachtet. Sie sehen
also, dass der Einsatz von Blauhelmen nicht nur formal unmöglich ist,
sondern sich höchstwahrscheinlich sehr negativ auf den Regenwald
auswirken würde.

Auch wenn die Einflussmöglichkeiten von Deutschland und der EU aus
begrenzt sind, gibt es doch Wege, die wir gehen können, um den Regenwald
als wichtigsten CO2-Spreicher besser zu schützen. So hat die
Bundesregierung zum Auftakt des Klimagipfels der Vereinten Nationen in
New York vor genau einem Jahr gemeinsam mit Weltbankpräsident David
Malpass ein globales Programm zum Waldschutz gestartet. Das
Entwicklungsministerium investiert hierfür 200 Millionen Euro.
Zusätzlich werden weitere 30 Millionen Euro für die Zentralafrikanische
Waldinitiative (CAFI) und 20 Millionen Euro für indigene Gemeinschaften
bereitgestellt – insgesamt 250 Millionen Euro für den globalen
Waldschutz. Als Initiator der neuen Initiative investiert Deutschland
200 Millionen Euro. Insgesamt hat Deutschland in den letzten Jahren
bereits 160 Millionen Hektar Wald unter Schutz gestellt, das ist das
60-fache aller deutschen Naturschutzgebiete.

Mit freundlichen Grüßen
Anna Köbberling