Das Vorhaben anlassloser Chatkontrollen wird durch die EU aktuell nicht weiter verfolgt. Ich bin froh, dass die Bundesregierung dem Bundesrat hier gefolgt ist.
Antwort 08.06.2026 von Anke Rehlinger SPD
Antwort 08.06.2026 von Anke Rehlinger SPD
Das Vorhaben anlassloser Chatkontrollen wird durch die EU aktuell nicht weiter verfolgt. Ich bin froh, dass die Bundesregierung dem Bundesrat hier gefolgt ist.
Antwort 08.06.2026 von Anke Rehlinger SPD
Die Bundesregierung hat angekündigt, 2026-2036 eine halbe Milliarde Euro im Rahmen einer „Nationalen Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen“ bereitzustellen.
Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD
Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD
Antwort 20.02.2026 von Anke Rehlinger SPD
Ob Frau oder Mann – entscheidend ist, dass sie oder er unser Land mit Haltung, Respekt und Glaubwürdigkeit vertritt.

