Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 08.06.2026 von Anke Rehlinger SPD

Das Vorhaben anlassloser Chatkontrollen wird durch die EU aktuell nicht weiter verfolgt. Ich bin froh, dass die Bundesregierung dem Bundesrat hier gefolgt ist.

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Antwort 08.06.2026 von Anke Rehlinger SPD

Das Vorhaben anlassloser Chatkontrollen wird durch die EU aktuell nicht weiter verfolgt. Ich bin froh, dass die Bundesregierung dem Bundesrat hier gefolgt ist.

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Antwort 08.06.2026 von Anke Rehlinger SPD

Die Bundesregierung hat angekündigt, 2026-2036 eine halbe Milliarde Euro im Rahmen einer „Nationalen Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen“ bereitzustellen.

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Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD
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Antwort 20.02.2026 von Anke Rehlinger SPD

Ob Frau oder Mann – entscheidend ist, dass sie oder er unser Land mit Haltung, Respekt und Glaubwürdigkeit vertritt.