Anke Petters
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Lutz M. B. •

Frage an Anke Petters von Lutz M. B. bezüglich Verkehr

Was beabsichtigen Sie und Ihre Partei bezüglich der Entspannung und Reduzierung der Verkehrs- und Umweltbelastung im Ortskern Tegel und hier insbesondere bei einer der stärksten belasteten Strasse im Bez. Reinickendorf, die Bernstorffstrasse in Tegel mit täglich mehr als 800 Bussen, dem LKW Anlieferverkehr von Discountern und dem Tegeler Markt, zu unternehmen.
Bisher wurden diesbezügliche Anfragen von verschiedenen Anwohnern und konstruktive Vorschläge bei der Bez. Verwaltung nur negativ beschieden, gar nicht oder sich für nicht zuständig erklärt.
Politik und Politikerverdrossenheit kann da ganz schnell beim Wähler entstehen.
Lutz M. Böttcher

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Böttcher,

die BVV-Reinickendorf hat sich mehrfach mit der Verkehrssituation in Tegel befasst und mir ist bewusst, dass dies zu keiner befriedigenden Lösung für die AnwohnerInnen geführt hat. Grundsätzlich gehe ich davon aus, dass die BVV für das Thema zuständig ist, allerdings können wir nicht in eigener Verantwortung für eine Lösung sorgen. Auf jeden Fall muss die BVG mit eingebunden werden und - sollte es um eine Lichtzeichenanlage gehen - die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung befragt werden. Für die Einbindugn aller zur Problemlösung benötigten Stellen wird sich die Fraktion BÜndnis 90/Die Grünen einsetzen.

Wie Sie vielleicht wissen, hat der Haus- und Grundbesitzerverein Tegel e.V.. Vorschläge zur Verbesserung der Situation in der Bernstorffstraße unterbreitet, die ich unterstütze. Dabei geht es zum einen um den Einsatz von lärmärmeren Bussen, um die Aufbringugn von Flüsterasphalt, die Aufhebung der abknickenden Vorfahrt in die Bernstorffstraße, eine Vorrangschaltung für Busse aus der Bernstorffstraße und ggf. eine Einbahnstraßenregleung für diese Straße. Eine Einbahnstraße würde jedoch den Verkehr in die anderen umliegenden Straßen verlagern, weshalb vor deren Einrichtung genau zu untersuchen wäre, welche Auswirkungen dies jeweils hätte, zumal die BVG-Busse nicht jede Straße nutzen können. Für die Umsetzung dieser Vorschläge bedarf es der Debatten mti der BVG, wofür sich Bündnis 90/Die Grünen in der nächsten Legislaturperiode einsetzen werden.

Darüber hinaus haben wir uns dafür eingesetzt, dass es eine Parkraumbewirtschaftung in Tegel gibt, was bislang von der BVV-Mehrheit abgelehnt worden ist.

Bitet entschuldigen Sie, dass ich Ihre Frage erst jetzt beantworte. Auf Grund eines Missverständnisses hat es mit meiner Anmeldung bei kandidatenwatch nicht geklappt und mir ist Ihre Frage deshalb erst heute zugegangen. Ich gehe davon aus, dass damit Ihre Nachfrage beantwortet ist, die ich deshalb nicht mehr gesondert beantworten werde.

Mit freundlichen Grüßen

Anke Petters