Anke Hennig
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SPD
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Frage von Peter J. •

Was spricht denn gegen eine Einführung einer Impflicht gegen Corona? Auf sog. Querdenker wird doch zuviel Rücksicht genommen.

Anke Hennig
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr J.,

ich kann Ihren Wunsch nach einer Impfpflicht sehr gut nachvollziehen und teilen ihn persönlich auch. Die aktuelle Situation zeigt uns erneut, dass wir nur gemeinsam aus dieser Krise herauskommen können. Das bedeutet auch, dass sich möglichst viele Menschen impfen lassen. Ein kleiner Teil der Bevölkerung hat es aktuell in der Hand, ob wir jedes Jahr erneut vor dem Covid-Jojo-Effekt stehen, weil die Intensivstationen sich füllen, oder ob wir es schaffen das Virus so weit einzudämmen, dass ein normales Leben weitestgehend möglich wird. Ich gebe Ihnen recht, dass wir es nicht zulassen können, dass QuerdenkerInnen unser Handeln bestimmen.

Ich kann Ihnen versichern, dass wir aktuell ergebnisoffen darüber diskutieren, wie wir die aktuelle Situation überwinden können, dazu gehört auch eine allgemeine Impfpflicht. Leider überwiegen dabei allerdings verfassungsrechtliche Bedenken bei der praktischen Ausführung einer Impfpflicht. Aus diesem Grund haben sich SPD, FDP und Grüne bei der Änderung des Infektionsschutzgesetzes darauf geeinigt, dass die 2G(+) beziehungsweise 3G-Regelung auf weitere Bereiche des täglichen Lebens ausgeweitet worden ist. Für große Bereiche des täglichen Lebens, wie zum Beispiel auf der Arbeit, benötigen Ungeimpfte nun einen aktuellen negativen Coronatest. Freizeitangebote stehen nur noch Geimpften oder Genesenen, gegebenenfalls mit zusätzlichem negativem Test, zur Verfügung. Mit diesen Maßnahmen machen wir deutlich, dass es kein Recht darauf gibt, das Leben Anderer potenziell zu gefährden, indem man ungeimpft am gesellschaftlichen Leben teilnimmt.

Aus diesem Grund halte ich den von den Ampelparteien eingeschlagenen Weg für richtig, denn wir können es uns als Gesellschaft nicht leisten, dass Impfunwillige zu großen Veranstaltungen gehen, Freizeitangebote wahrnehmen und sich in den öffentlichen Personennahverkehr drängen, während sich die Intensivstationen mit eben dieser Gruppe füllen.

Mit freundlichen Grüßen
Anke Hennig

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