Anja Karliczek
CDU
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Frage von Gubznf Fpuüyyre an Anja Karliczek bezüglich Bildung und Forschung

# Bildung und Forschung 09. Juli. 2019 - 19:29

Guten Tag Frau Karliczek,

Auf die von Herrn Thoss gestellte Frage, ob nicht mehr Geld in die Bildung gesteckt werden sollte, antworten Sie, Zitat:

"Bildung hat in der Bundesregierung eine hohen Stellenwert. Der Etat des BMBF ist daher mit 18,3 Mrd Euro höher als jemals zuvor. Die Stärkung der dualen Berufsbildung steht zur Zeit besonders im Fokus. Der Digitalpakt Schule ist vor wenigen Wochen, ausgestattet mit 5 Milliarden Euro, gestartet, um die Digitalisierung an Schulen mit großen Schritten voran zu bringen."

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/anja-karliczek/question/2019-07...

Dass der Etat des BMBF laut Ihren Worten mit 18,3 Mrd Euro höher als jemals zuvor sein soll, hört sich zunächst interessant an, nur sagt das m.E. wenig bis nichts aus, wenn man die hier wichtigen Relationen nicht kennt. Wenn z.B. der Etat des BMBF in den Vorjahren als bescheiden gewertet werden müsste, dann kann der aktuelle Etat des BMBF zwar ein Maximum der bisherigen Bildungsausgaben darstellen, aber immer noch unzureichend ausfallen. Das scheint mir der Fall zu sein, denn der Anteil der deutschen Bildungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP) betrug im Jahr 2015 rund 4,8%.

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_L%C3%A4nder_nach_Bildungsausgaben

Damit bildete Deutschland den weltweiten Mittelwert von 4.8% des BIP ab, gab aber im Vergleich zu anderen Staaten Europas und der OECD weniger für Bildung aus als diese Staaten. Zum Vergleich:

Schweden , Norwegen : 7,6 % BIP (2015)
Dänemark: 7,6 % BIP (2014)
Finnland 7,1 % BIP (2015)
Belgien: 6,6 % BIP (2015)
Schweiz; 5,1 % BIP (2015)
Niederlande: 5,4 % BIP (2015)

Neuseeland: 6,3 % (2 016)
Vereinigte Staaten: 5% BIP (2015)

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_L%C3%A4nder_nach_Bildungsausgaben

Fragen:

Sind Sie dafür die deutschen Bildungsausgaben auf mindestens 6% des BIP zu steigern?

Wenn ja, was werden Sie politisch für solch eine Steigerung tun?

Viele Grüße, Gubznf Fpuüyyre

Von: Gubznf Fpuüyyre

Antwort von Anja Karliczek (CDU) 10. Juli. 2019 - 10:32
Dauer bis zur Antwort: 15 Stunden 3 Minuten

Sehr geehrter Herr Fpuüyyre,

Die Bundesregierung hat die Investitionen in die Zukunft unseres Landes deutlich gestärkt. Die geplanten Investitionsausgaben belaufen sich in den Jahren 2019 bis 2022 auf insgesamt 151,6 Mrd. Euro. Das ist ein Rekordwert. Im Ergebnis werden damit durchgehend hohe Investitionen von jährlich 37,9 Mrd. Euro gewährleistet. Im Mittelpunkt stehen dabei die Bereiche Infrastruktur, Bildung, Wohnen und Digitalisierung. Insbesondere der Bereich Bildung, Wissenschaft und Forschung, bildet einen deutlichen finanziellen Schwerpunkt. So belaufen sich die Bildungs- und Forschungsausgaben in den Jahren 2019 bis 2022 auf insgesamt 95 Mrd. Euro, davon 23,7 Mrd. Euro im Jahr 2019. Das sind insgesamt über vier Mrd. Euro mehr als im Finanzplan aus 2017 vorgesehen. Die Haushaltshoheit obliegt dem Deutschen Bundestag. Anja Karliczek wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass der Haushalt für Bildung und Forschung angemessen ausgestaltet wird.
Weitere Informationen zur Ausgestaltung der Haushalte und zur langfristigen Finanzplanung des Bundes finden Sie hier:
https://www.bundeshaushalt.de/#/2019/soll/ausgaben/einzelplan.html

Mit freundlichen Grüßen
Team Karliczek