spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, mit der Sie die Zugangsbedingungen von Künstlern und Publizisten zur Künstlersozialkasse (KSK) ansprechen. (...)
(...) Das zeigt mir, wie sehr dieses Thema die Menschen bewegt. Und ich teile die von vielen geäußerte Sorge, dass unsere Soldaten und die Bundeswehr in den bewaffneten Konflikt in Syrien hineingezogen werden. Nach dem Ersuchen der Türkei, beantragt die Bundesregierung Patriot-Flugabwehrsysteme in das NATO-Partnerland zu verlegen. (...)
(...) Die SPD hat sich dazu eindeutig positioniert. Wir wollen nach über 20 Jahren seit der Wiedervereinigung keine Unterschiede im Rentenrecht zwischen Ost- und Westdeutschland mehr hinnehmen. Außerdem müssen auch die Erziehungsleistungen von Müttern, die vor 1992 ein Kind bekamen, besser berücksichtigt werden. (...)
(...) sie haben mich gebeten, Einfluss auf die Gewerkschaft zu nehmen. Ich habe der IG Bau Ihren Sachverhalt zur Kenntnis gegeben. (...)
(...) Das ist nicht akzeptabel! Doch anstatt hier endlich umzusteuern, nimmt Verkehrsminister Ramsauer lieber das Ziel Pkw-Maut in den Blick. Dabei weiß er genau, dass diese nicht dazu beitragen wird, die Einnahmen zu erhöhen, den Verkehr besser zu lenken und Staus, sowie Umweltschäden zu verringern. (...)
(...) Ihr generalisierter Vorwurf, Politiker ließen sich bestechen und kümmerten sich nicht um die Bürgerinnen und Bürger, kann und will ich nicht so stehen lassen. Berichte wie die über den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff werfen ein schlechtes Licht auf die Politik. (...)
