spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage über das Portal abgeordnetenwatch.de. Ich stimme Ihnen zu, dass vernünftige Fahrradwege einen hohen Beitrag zur Verkehrssicherheit und zum Umweltschutz leisten. Ich selbst bin aktive Fahrradfahrerin. (...)
(...) Das Gebaren der politischen Führung im Iran sehe ich auch mit Blick auf den gesamten Nahen Osten mit wachsender Sorge. Wie instabil und ernst die Lage bereits jetzt ist, zeigen Irans Drohungen mit einem Atomangriff auf Israel. (...)
(...) Die Debatte über dieses Thema war und wird schwierig bleiben. Denn in Abwägung stehen zum einen der Kampf gegen die Kinderpornographie und zum anderen die Einschränkung von Bürgerrechten im Internet. Dies war und ist mir zu jeder Zeit bewusst. (...)
(...) Wie Sie sicherlich wissen, ist der Unterschied zwischen dem Rentenniveau in Ost- und Westdeutschland dem unterschiedlichen Einkommensniveau der Arbeitnehmer geschuldet. Die Angleichung der Renten in den neuen Ländern hängt demnach von der tatsächlichen Angleichung der Löhne der aktiv Beschäftigten in den neuen Ländern ab. (...)
(...) In Deutschland sind also Fragen der Medienordnung und der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks allein Angelegenheiten der Länder. Dem Bund kommt hier keine Gestaltungs- oder gar Entscheidungskompetenz zu. (...)
(...) Die SPD-Fraktion hat dazu mit einem Anfang Mai beschlossenen 10-Punkte-Plan ein umfassendes Konzept mit konkreten zusätzlichen Maßnahmen vorgelegt. Wichtig war uns bei einem Maßnahmenpaket vor allem, die Hemmschwelle, sich über das Internet Zugang zu kinderpornographischen Material zu verschaffen und die in den letzten Jahren dramatisch gesunken ist, wieder signifikant zu erhöhen. (...)
