spdfraktion.de
(...) Die SPD-Bundestagsfraktion nimmt sowohl ihre Verantwortung für eine wirksame Kriminalitätsbekämpfung als auch ihre Verpflichtung für die Achtung der Bürgerrechte ernst. Meine Fraktion hat ihren Vorbehalt gegen die EU-Regelung zur „Vorratsdatenspeicherung“ erst aufgegeben, nachdem die Bundesregierung in Brüssel einen zufrieden stellenden Kompromiss erzielt hatte, dem letztlich auch das Europäische Parlament zugestimmt hat. (...)
Sehr geehrter Herr Schröder,
ich haben Ihre Anfrage an meinen Kollegen Achim Grossmann, MdB, weitergeleitet. Herr Grossmann betreut den Kreis Düren als SPD-Abgeordneter und ist sicherlich gerne bereit, Ihre Frage zu beantworten.
(...) Mit dem Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) hat die rot-grüne Bundesregierung bereits zum 1. Januar 2005 den Grundstein dafür gelegt, dass die Angebote zur Kinderbetreuung endlich in ausreichender Zahl und guter Qualität ausgebaut werden können. (...)
Sehr geehrter Herr Steins,
bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich aufgrund meiner hohen Arbeitsbelastung lediglich die Anfragen beantworten kann, die ich aus meinem Wahlkreis (Wahlkreis 128 Coesfeld - Steinfurt II) erhalte.
(...) Dem ist durch das Luftsicherheitsgesetz durch ein gestaffeltes System an Sicherheitsmaßnahmen am Boden und in der Luft Rechnung getragen worden. Die Ausdehnung der Zuverlässigkeitsüberprüfungen im Luftsicherheitsgesetz auf die sogenannten Privatpiloten entspricht den erhöhten Sicherheitsanforderungen in der Luftfahrt sowie einer Forderung der deutschen Innenministerkonferenz vom 14./15. Mai 2003. (...)
Sehr geehrte Frau Jost,
bitte haben Sie Verständis dafür, dass Frau Schwall-Düren nur E-Mails beantwortet, deren Absender ihre Adresse angefügt haben.
Vielen Dank.
Mit freundlichem Gruß
Fabian Hemker
