Angela Merkel
CDU

Frage an Angela Merkel von Znahry Fpuanpxregm bezüglich Staat und Verwaltung

05. August 2020 - 00:47

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

Sie sagten mal in einer Demokratie darf sich Politik nicht in Urteilen von Gerichten einmischen, mit den Einmischen der Politik in die Justiz wäre die Demokratie gefährdet. Ich stimme Ihnen zu dem die Demokratie viel aushalten muss. Nur meine Frage ist, wer Kontrolliert denn die Gerichte und wer kontrolliert das Bundesverfassungsgericht? Wenn niemand das Bundesverfassungsgericht kontrolliert und niemand kontrolliert die Gerichte dann könnte jeder Richter frei nach willen entscheiden und urteilen.

Und wenn ein Richter, weil niemand Kontrolliert der Richter Rechtsbeugung begehen könnte, muss es doch jemand geben der die Richter und das Bundesverfassungsgericht kontrolliert? Damit wäre doch eine Demokratie auch gefährdet oder sehen sie es? Wäre schön, wenn sie mir eine Stellungnahme dazu geben würden.

Mit freundlichen Grüßen
Manuel Schnackertz

Frage von Znahry Fpuanpxregm

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