(...) Ich persönlich sehe direkte Demokratie als sinnvolle Ergänzung des parlamentarischen Systems. Die kommunale Ebene ist für mich das beste Anwendungsgebiet für direktdemokratische Verfahren und auch auf Landesebene werden viele Dinge beschlossen, die die Menschen direkt berühren. Deshalb dürfen auch hier entsprechende Elemente nicht fehlen. (...)
(...) Im Vollzeitbereich (etwa der Fachoberschule) ist der EDV-Unterricht in der jeweiligen Stundentafel ausgewiesen und dem Ausbildungsziel der entsprechenden Schulform angepasst. Der EDV-Unterricht wird in allen Klassen von Theorielehrern erteilt; in Klassen mit erhöhten Anforderungen an den IT-Unterricht (Fachinformatiker, FOS Technische Informatik) stehen hierzu Lehrkräfte mit der beruflichen Fachrichtung „Informatik“ zur Verfügung. (...)
Sehr geehrter Herr Schulz,
im Saarland sind folgende Institutionen für die SED-Opferrente zuständig:
(...) Wie der überwältigenden Zahl der Bürgerinnen und Bürger geht es dabei auch uns beiden. Diese ausgeprägte Identifikation ist für uns der Hauptgrund, der gegen eine Fusion spricht. Wir sind froh über die Beständigkeit der letzten 50 Jahre, die Feierlichkeiten zu „50 Jahre Saarland“ spiegeln das auch wieder. (...)
(...) Des Weiteren kann ich Ihnen mitteilen, dass ich an keinen Veranstaltungen der Tabakindustrie, -handel, einer Verbands- oder anderwertigen Interssensgemeinschaft der Tabakindustrie/-handel usw. teilgenommen habe und auch nicht beabsichtige, dies zu tun. (...)
Sehr geehrter Herr Schneider,
ich möchte Sie bitten, meine Antwort bei Herrn Danner nachzulesen, da dadurch auch Ihre Frage beantwortet wird. Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Anette Hübinger, MdB
