Frage an Anette Hübinger von Axel J. bezüglich Umwelt
Guten Tag Frau Hübinger,
die saarländische Regierung will Nichtraucher nicht per Gesetz schützen, nachdem der Bund gekniffen hat.
Die Unzuständigkeitserklärung ist doch wohl ein Witz.
Wie stehen Sie dazu und zu einem gesetzlichen Rauchverbot im öffentlichen Raum, auch in Restaurants usw.?
Im Voraus besten Dank für Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Axel Jakoby
Sehr geehrter Herr Jakoby,
für Ihre Anfrage vom 11. Dezember und Ihr Interesse bedanke ich mich herzlich. Ich beantworte Ihre Fragen gerne auf persönlichem Weg. Bitte kontaktieren Sie hierzu unter Angabe Ihrer vollständigen Adresse mein Berliner Abgeordnetenbüro.
Mit freundlichen Grüßen
Anette Hübinger, MdB
Weitere Fragen an Anette Hübinger
(...) Jährlich sterben in Deutschland etwa 121.000 Menschen an den Folgen des Rauchens; weitere 3.300 sterben an den Folgen des Passivrauchens; für die EU geht die Europäische Kommission von fast 700.000 Todesfällen aus. Das sind mehr als zehn Prozent aller Sterbefälle. (...)
(...) Sie dürfen darauf vertrauen, dass die Entscheidungen über die von Ihnen angesprochenen Änderungen des Grundgesetzes weder leichtfertig, noch ungenügend demokratisch getroffen werden. Derzeit befindet sich der Gesetzesentwurf allerdings noch mitten im Gesetzgebungsverfahren, weshalb keine Aussage darüber getroffen werden kann, ob und wie die einzelnen Elemente des Gesetzesentwurfes umgesetzt werden. (...)
(...) Das heißt ganz konkret, dass unkonventionelles Fracking in Deutschland unbefristet verboten wird. Zur Aufhebung des Verbots wäre ein Beschluss des Deutschen Bundestages nötig, der sich 2021 wieder mit dem Thema befassen wird. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Mail. Ich möchte Sie darüber in Kenntnis setzen, dass ich 2017 nicht mehr für den Deutschen Bundestag kandidieren werde. (Dies habe ich auch öffentlich kommuniziert.) (...)