Frage an Andreas Schmidt von Werner C. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Schmidt,
sie führen als ein Argument gegen mehr Volksentscheide die Abstimmung zum Flughafen Tempelhof an.
Der demokratischen Aufrichtigkeit dienend sei hier nochmal der Ausgang den Tatsachen entsprechend dargestellt:
Von
2.438.035 Stimmberechtigten haben
529.880 (21,73%) dafür und
349.384 (14,33%) dagegen gestimmt.
Um das Quorum zu erfüllen, hätten 25% der Stimmberechtigten dafür stimmen müssen.
Nur als Gedankenspiel ziehe ich jetzt die NEIN-Stimmen von den JA-Stimmen ab (Neutralisierung) und lande bei echten
180.496 (7,40%) JA-Stimmen.
Diese Sichtweise wird im Berliner Volk durchaus geteilt. (Wenn Sie mal genau hin schauen und hören.)
Beachtlich finde ich, dass sich jeder 7 stimmberechtigte Berliner auf den Weg gemacht hat, um mit "Nein" zu stimmen (was er gar nicht hätte tun müssen).
Das ist gelebte Demokratie!
Man könnte jetzt nachdenken und die Spielregeln ggf. vernünftig anpassen:
1. Mehr als die Hälfte der Stimmberechtigten können eine Entscheidung fällen.
2. JA und NEIN Stimmen neutralisieren sich.
3. Im Endergebnis müssen jetzt mehr als 15% der abgegebenen Stimmen für die Annahme zu Stande kommen.
So könnte Demokratie gelebt werden, wenn Politiker dies wirklich wollen.
Was halten Sie davon?
Mit demokratisch freundlichem Gruß
werner copray
Sehr geehrter Herr Copray,
Sie geben das Ergebnis der Volksabstimmung im Bundesland Berlin richtig wieder. Wieso Ihre Wiedergabe dieses Ergebnisses allerdings "demokratisch aufrichtiger" sein soll und inwieweit Sie in der Lage sind, für das "Berliner Volk" zu sprechen, erschließt sich mir nicht.
Im übrigen bleibe ich bei meiner Feststellung vom 19. Juni 2008: Volksabstimmungen auf Länderebene können ein neuer Weg zu mehr Bürgerbeteiligung sein. Sie sind aber kein Allheilmittel gegen Politikverdrossenheit.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Schmidt MdB
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