Frage an Andreas Koch von Frank B. bezüglich Wirtschaft

Die gesetzlichen Rauchverbote in der Gastronomie erhitzen nach wie vor die Gemüter. Auch im Vorfeld der Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen, die am 27. Januar stattfinden, spielt die Diskussion dieses Themas eine nicht zu unterschätzende Rolle.

In diesem Zusammenhang bitte ich Sie, folgende drei Fragen zu beantworten:

1.) Unter Bezug auf die hohen Umsatzeinbußen in der Gastronomie durch das Rauchverbot, die im Rahmen von Umfragen ermittelt wurden, möchte ich wissen: „Welche Maßnahmen werden Sie ergreifen, um diese Entwicklung zu stoppen bzw. zu verhindern?“

2.) „Wann sollte Ihrer Meinung nach und nach Ansicht Ihrer Partei das Rauchverbot mit Blick auf die wirtschaftlichen Auswirkungen überprüft werden?“

3.) Unter Verweis auf die sehr positiven Erfahrungen in Spanien mit freiwilligen Regelungen (Kennzeichnungspflicht) für Gastrobetriebe mit weniger als 100 qm Fläche und der Regelung im Saarland (Ausnahmen für inhabergeführte
Gaststätten) frage ich Sie: „Können Sie sich für die Zukunft eine vergleichbare Lösung für Niedersachsen vorstellen?“