Jonas Holthaus
(...) die Deutsche Bahn ist ein Unternehmen in privater Rechtsform und als Bundesunternehmen dem Land Berlin (also dem Regierenden Bürgermeister oder der Verkehrssenatorin oder einzelnen Abgeordneten) und der Öffentlichkeit gegenüber nicht rechenschaftspflichtig über Bilanzdetails. Die Daten sind aber in der Öffentlichkeit bekannt geworden und von politischer Seite entsprechend kritisiert worden. (...)
(...) Damit Sie mich nicht falsch verstehen: Ich bin kein Fan des Weiterbaus der innerstädtischen Autobahn. Der Ausbau von Radwegen und Fahrradrouten, die Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger und die Verbesserung der Angebote im ÖPNV haben für mich Priorität. Ich bin mir nur sicher, dass ein bloßes "Nein" zum Weiterbau als Antwort auf die Verkehrsprobleme der Stadt dauerhaft nicht ausreichen wird. (...)
(...) nix ist mit aufgeben! Die Sanierung der Biesterfelder Str. steht nach wie vor für 2011 auf der Tagesordnung. (...)
(...) Sie fragen nach meiner Vision für Lichtenberg? Ich sage da immer, dass ich mir unseren Bezirk urbaner, bunter, toleranter und vielfältiger wünsche. Und meine damit, dass mich das rückwärtsgewandte Image "Stasi, Nazi, Plattenbau" enorm nervt. (...)
(...) Ich könnte prinzipiell mit "ja" antworten, denn was im Alltag und in Printform selbstverständlich verboten ist, darf im Internet nicht erlaubt oder einfach zugänglich sein. Aber: Das von Ihnen angesprochene Zugangserschwerungsgesetz zeigt uns die damit verbundenen Probleme. Wenn uns Internetexperten sagen, dass die im Gesetz vorgesehenen Sperren technisch relativ leicht umgangen werden können, ist die gefundene Lösung offensichtlich nicht optimal. (...)
(...) Ich halte die NPD für eine (neo-)faschistische, den Holocaust leugnende, gewaltbereite und gewalttätige, unsere Demokratie zerstörende, ausländerfeindliche, intolerante und menschenverachtende totalitäre Organisation. Ich finde es unerträglich, dass eine solche Organisation auch noch finanzielle Mittel des Staates, zum Beispiel über die teilweise Wahlkampfkostenrückerstattung, erhalten muss. (...)
