www.spd-hamburg.de
(...) Wenn wir dann auch noch sagen, Du kannst hier und da nochmal anders votieren, dann wird das irgendwann kaum mehr vermittelbar. In der Schlussabstimmung in der Bürgerschaft müssen auch wir uns jeweils entscheiden, Ja, Nein, Enthaltung... (...)
(...) Uns ist wichtig, dass es eine intensive Prüfung aller neuen und alten Bedenken am Wahlstift-System gibt. Bei diesem für das Wählervertrauen sensiblen Thema darf keine Frage offen bleiben. (...)
(...) Damit ist klar: Wahlen und Abstimmungen haben im Grundsatz gleichen Prinzipien zu folgen - unabhängig, ob dies für die Abstimmungen ausdrücklich angeordnet ist. Das ist für uns Sozialdemokraten handlungsleitend. (...)
(...) Mir war immer wichtig, dass wir einerseits restriktiv gegenüber verantwortungslosen Haltern vorgehen können, aber anderseits auch Anreize bieten, verantwortungsvoll mit Hunden umzugehen. Wir sind uns bewusst, dass wir Hundehaltern mit dem Gesetz einiges abverlangen. Genau deshalb darf das Gesetz nicht als "Abzocke" wahrgenommen werden, das war mir wichtig, ebenso die unbürokratische und familienfreundliche Umsetzung. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Mail. Wir und mit uns viele Experten und Initiativen teilen Ihre Sichtweise und wir werden weiter für eine vernünftige Gesetzgebung kämpfen. Leider zeigt sich Senator Lüdemann weiter uneinsichtig. (...)
(...) Alarmiert hat mich auch die deutliche Zunahme des Krankenstandes bei der Feuerwehr. Im zweiten Quartal 2007 ist der Krankenstand auf 10,1 Prozent gestiegen – gegenüber 6,5 Prozent im entsprechenden Vorjahresquartal. (...)
