Andrea Wicklein
SPD
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Frage von Nagwr Tbyqfpuzvqg an Andrea Wicklein bezüglich Wirtschaft

# Wirtschaft 07. Sep. 2005 - 13:30

Sehr geehrte Frau Wicklein,

mit der Abschaffung des Meisterzwangs und der Einführung der ICH -AG solle eigentlich die Wirtschaft angekurbelt und der Arbeitsmarkt entlastet werden.
Ich bin eine selbstständige Handwerksmeisterin, die seit 10 Jahren einen kleinen Betrieb hat. Im Frühjahr habe ich nun, durch eine staatlich geförderte ICH - AG, zwei recht große Aufträge verloren. Um Ihnen das Rechenbeispiel etwas näher zu erläutern: Wegen der verlorenen Aufträge war ich gezwungen ZWEI fest Angestellte Arbeitnehmer zu entlassen, damit EIN Arbeitsloser sich abmelden kann, der dazu auch noch vom Staat bezuschusst wird. Wo ist da bitte der höhere Sinn? Zumal diese ICH - AG`s im ersten Anlauf noch nicht einmal eine Umsatzsteuer zahlen müssen.

Von: Nagwr Tbyqfpuzvqg

Antwort von Andrea Wicklein (SPD)

Sehr geehrte Frau Goldschmidt,

<>da gebe ich Ihnen Recht. Eine Bewertung der Ich-AG ist notwendig. Dieses arbeitsmarktpolitische Instrument soll schließlich dazu dienen, die Menschen aus der passiven Arbeitslosigkeit herauszuholen und neue Wege in die Selbständigkeit zu eröffnen. Vom Teilnehmerbestand her gesehen sind die Ich-AG´s ein Erfolg. Im Mai 2005 gab es 236.000 Ich-AG´s in Deutschland. Die Zahl der gescheiterten Ich-AG´s ist nach ersten Untersuchungen nicht höher, als bei sonstigen Existenzgründungen. Um Missbrauch zu vermeiden, haben wir die Bedingungen für die Gründung einer Ich-AG im Herbst letzten Jahres verschärft. Existenzgründer müssen nun eine Kurzbeschreibung der Geschäftsidee, einen Kapitalbedarfs- und Finanzierungsplan sowie eine Umsatz- und Rentabilitätsvorschau vorlegen. Ergeben sich erhebliche Zweifel, wird der Existenzgründungszuschuss zunächst nicht für ein volles Jahr bewilligt. Ein weiterer Vorteil der ICH-AG besteht in der Eindämmung der Schwarzarbeit. Auch die ICH-AG´s haben dazu beitragen können, dass bei uns die Schwarzarbeit zurückgeht: Von 370 Mrd. Euro auf 356 Mrd. Euro, die in die Schattenwirtschaft geflossen sind. Für 2005 wird ein weiterer Rückgang auf 346 Mrd. Euro erwartet. Ich schätzte es deshalb als positiv ein, dass aufgrund des neuen Handwerksrechts &#8211; zusammen mit anderen Maßnahmen wie Mini-Jobs, Senkung der Lohnnebenkosten, Verstärkung der administrativen Maßnahmen &#8211; die Schwarzarbeit in Deutschland zum ersten Mal seit Jahrzehnten im Jahr 2004 zurückgegangen ist. Gleichwohl bleibt es dabei, das Instrument der ICH-AG muss kontinuierlich auf seine Wirksamkeit hin überprüft werden.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Andrea Wicklein

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