Andrea Wicklein
SPD

Frage an Andrea Wicklein von Gngwnan Cyram bezüglich Wirtschaft

26. August 2005 - 17:20

Sehr geehrte Frau Wicklein,

hinsichtlich der Einführung der Praxisgebühr, dem 0,25 %-igen Abzug vom Bruttogehalt (Beitrag von Kinderlosen) sowie dem 0,45 %-igen Abzug vom Bruttogehalt zur Arbeitgeberentlastung und vor allem der ständig steigenden Benzinpreise habe ich von sozialer Gerichtigkeit der SPD in den letzten Jahren wenig gemerkt. Wann werden endlich Reformen durchgeführt, die den durchschnittlichen Arbeitnehmer mehr ent- als belasten?

Meines Erachtens ist eine erhebliche Lohsteuerentlastung angebracht. Im Gegenzug wäre die Erhöhung der Mehrwertsteuer möglich. So obliegt es dem Arbeitnehmer zu entscheiden, wofür er seinen Verdienst ausgibt.

Ferner sollte auch vermehrt darauf geachtet werden, dass Steuergelder nicht sinnlos eingesetzt bzw. verschwendet werden.

Für Ihre Stellungnahme dankend verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
T.Plenz

Frage von Gngwnan Cyram
Antwort von Andrea Wicklein
07. September 2005 - 11:30
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 4 Tage

Sehr geehrte Tatjana Plenz,

seit Wirken der von der Regierungskoalition und der Union gemeinsam beschlossenen Gesundheitsreform profitieren ca. 35 Mio. Versicherte von Beitragssatzsenkungen. Ohne diese Maßnahmen wäre der durchschnittliche Beitragssatz inzwischen bei über 15 %! Um das zu erreichen, mussten allerdings auch die Versicherten ihren Anteil leisten und mit den veränderten Zuzahlungsregeln dazu beitragen, dass die medizinisch notwendige Versorgung weiterhin Allen auf einem qualitativ hohen Niveau zur Verfügung steht. Zum Schutz vor Überlastung gilt für alle Versicherten jedoch eine Belastungsgrenze von 2 % der jährlichen Bruttoeinnahmen. Für chronisch Kranke haben wir eine Belastungsgrenze von 1 %. Diese Deckelung der Zuzahlungen haben wir gegen die Union durchgesetzt. Es ist uns auch gelungen, alle Zuzahlungsbereiche – also auch die beim Krankenhausaufenthalt – in die Belastungsgrenze einzubeziehen. Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr sind generell von Zuzahlungen befreit, ausgenommen die Zuzahlungen bei Fahrtkosten. Durch die Erhöhung der Kinderfreibeträge wird auf die Familien zusätzlich Rücksicht genommen.

Auf die höheren Belastungen durch die gestiegenen Rohölpreise hat die Politik allerdings kaum Einflussmöglichkeiten. Wie Sie wissen, ist unser Land Importeur von Erdöl und anderen fossilen Brennstoffen. Wir müssen uns deshalb darüber klar werden, dass es zur Energiewende hin zu erneuerbaren Energien sowie Biokraftstoffen und auch Biokunststoffen keine Alternative gibt. Nicht bei uns und auch nicht in anderen Ländern. Eine signifikante Senkung der Rohölpreise wird es nicht mehr geben. Mehr als 40 Prozent des Weltenergieverbrauchs und mehr als 90 Prozent aller Grundstoffe der Chemischen Industrie beruhen derzeit auf Erdöl. Fakt ist: In den nächsten 40-50 Jahren werden die fossilen Rohstoffe – auch die Uranvorkommen – erschöpft sein. Deshalb müssen wir den Kurs zu einer nachhaltigen Energie- und Rohstoffpolitik, den die SPD-geführte Bundesregierung gegen alle Widerstände sehr erfolgreich begonnen hat, fortsetzen. Wer aber - wie die Union – die weitere Förderung der Erneuerbaren Energien und Rohstoffe stoppen will, verschließt die Augen vor den Realitäten. Die Fehler der 90er Jahre unter der damaligen Umweltministerin Angela Merkel dürfen nicht wiederholt werden. Übrigens: Die Union hat in den letzten sieben Jahren jedes Gesetz und jede Initiative für mehr Energieeffizienz und für erneuerbare Energien abgelehnt.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Andrea Wicklein