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Frage von hansi s. •

Frage an Andrea Nahles von hansi s. bezüglich Gesundheit

Wieso halten Sie an der sinnlosen Bürgerzwangsversicherung fest? Welcher innere Zusammenhang besteht denn zwischen Einkommensverhältnissen und Krankheitsrisiken? Wieso dehnen Sie die einkommensabhängige Bezahlung nicht auch noch auf die ebenfalls notwendigen Grundnahrungsmittel aus, ganz nach dem Motto: Zeige dem Bäcker Deine Einkommensverhältnisse, lege Deine Sparzinsen offen usw und er sagt Dir nach bürokratischer Prüfung, wieviel ein Brötchen kostet? Essen ist ebenso notwendig wie Gesundheit - und dennoch sieht man, wie falsch Ihr Ansatz ist!
Eine durch Steuern bei geringen Einkommensverhältnissen abgefederte Kopfpauschale bekommt den Ausgleich ebenso hin, bei weit geringerem Aufwand!

Wieso müssen Sie hier so unverantwortlich mit Versichertengeldern umgehen?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schmidt,

Zusammenhänge zwischen Einkommen und Gesundheit werden bereits seit langem festgestellt. Das ist u.a. auf den insgesamt niedrigeren Lebensstandard, das häufigere Auftreten von finanziellen Engpässen und die schlechteren Arbeitsbedingungen der einkommensschwachen Bevölkerungsgruppen zurück zu führen. Zu dieser Thematik können Sie sich gerne im Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung informieren. Sie finden ihn auf der Internetseite des Bundesministeriums für Gesundheit und soziale Sicherung www.bmgs.bund.de/deu/gra/themen/sicherheit/armutsbericht/index.php.

Wir sind der Meinung: Die Gesundheitschancen dürfen nicht von der sozialen Herkunft oder dem Einkommen des Einzelnen abhängen. Eine qualitativ hohe Versorgung im Krankheitsfall ist eine gesellschaftliche Verpflichtung und eben keine Privatangelegenheit. Gerade hier zeigen sich Solidarität und Gemeinwohlorientierung einer Gesellschaft. Das heutige System kann diese Grundgedanken nicht mehr optimal umsetzen. Ab einer bestimmten Einkommensgrenze kann man sich aus der Solidargemeinschaft verabschieden. Die Folge: Junge, gut verdienende Menschen mit geringeren Risiken verlassen die gesetzliche Krankenkasse. Weniger gut Verdienende und solche mit höheren Risiken müssen im System bleiben. Dies hat u.a. zu den Finanzierungsproblemen geführt, vor denen die gesetzlichen Krankenkassen heute stehen.
Wir wollen ein gutes Gesundheitssystem für alle, von allen finanziert. Darum die Bürgerversicherung. Auch Gutverdienende, Beamte, Selbständige und Politiker sollen herangezogen werden. Das Grundprinzip ist einfach: Solidarität. Wer weniger hat, bezahlt weniger. Wer mehr hat, bezahlt mehr. Das gesamte Einkommen zählt, auch Zinsen und Gewinne aus Aktiengeschäften. Aber: Kleinsparer und Betriebsrentner werden durch einen Freibetrag geschützt. Teil der Bürgerversicherung ist auch die freie Kassenwahl. Wir wollen den Wettbewerb zwischen privaten und gesetzlichen Krankenkassen. Jede Kasse soll jeden und jede ohne Ansehen der Person versichern müssen. Niemand wird ausgegrenzt. Auch kranke und behinderte Menschen können frei wählen. Im Übrigen: Wer bisher privat versichert war, kann dies selbstverständlich bleiben.

Mehr Informationen zur Bürgerversicherung finden Sie auf der Internetseite: buergerversicherung.spd.de.

Mit freundlichen Grüßen
Andrea Nahles