Alexander S. Neu
Antwort 03.05.2017 von Alexander S. Neu Die Linke

(...) Ich selbst hatte in meiner Zeit als Abgeordneter des Deutschen Bundestages bisher kaum Kontakt zu LobbyistInnen. Dies liegt wohl hauptsächlich daran, dass ich als Vertreter der parlamentarischen Opposition nicht der passende Ansprechpartner für Lobbygruppen bin. (...)

Alexander S. Neu
Antwort 29.03.2016 von Alexander S. Neu Die Linke

(...) 1. EUNAVFOR Med, der NATO-Ägäis-EInsatz oder auch das EU-Türkei-Abkommen sind keine humanitären Rettungsaktionen, sondern Flüchtlingsfernhaltungsmaßnahmen. Es sind keine Maßnahmen zum Schutze der Menschenrechte. (...)

Alexander S. Neu
Antwort 07.03.2016 von Alexander S. Neu Die Linke

(...) Die LINKE argumentiert das jeweils sehr präzise durch. Ein schwerwiegendes Argument ist, dass kein Einsatz den "Erfolg" gebracht hat, der im Bundestagsmandat als Ziel formuliert wurde - häufig ist sogar das Gegenteil eingetreten: Nämlich weitere Destabilisierung der Konfliktregion oder bestenfalls das Eintreten eines "frozen conflicts". (...)