Alexander Noll

(...) Ich gehe davon aus, dass es jeweils unterschiedlich Zuständige für die Unterhaltung dieser Radwege gibt. Dies muss zunächst festgestellt werden, um dann die jeweilig zuständige Kommune, möglicherweise auch den Kreis auf diese Mängel hinzuweisen. Abhilfe kann nur geschaffen werden, wenn der entsprechend zuständige Unterhaltungspflichtige über diese Mängel informiert und um entsprechende Abhilfe nachgesucht wird. (...)

(...) Unter der schwarz-gelben Regierung (2009 - 2014) hatte die FDP das Kultusministerium inne. In dieser Zeit haben wir für eine kontinuierlich steigende Lehrerausstattung gesorgt und mit einer Einstellungsoffensive eine 105%-ige Lehrerversorgung erreicht. Die Nachfolgeregierung unter schwarz-grün hat hier Eingriffe vorgenommen, die diese Marke wieder unterschritten haben. (...)