Alexander Dobrindt

(...) Auf verschiedenen Seiten im Internet können Sie die Hartz-IV-Regelsätze nachlesen und recherchieren, dass die von mir bei busch @n-tv aufgestellte Rechnung für eine vierköpfige Familie mit Hartz-IV-Bezug stimmt. Unter anderem auf den Internetseiten des Bundesministerium für Arbeit und Soziales finden Sie diese Zahlen. (...)

Sehr geehrter Herr Müller,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich verweise Sie auf die Antwort vom 10.09.2010 zur

Anfrage von Frau K..

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Dobrindt MdB

(...) Die Grundlage für eine Verlängerung der Laufzeiten von sicheren Kernkraftwerken in Deutschland kann nur die Einhaltung strenger Sicherheitsstandards sein. Die Sicherheit der Kraftwerke hat für die Bundesregierung Vorrang und damit oberste Priorität. (...)

(...) Niedrigere Renten werden zunehmend durch Ansprüche aus den anderen Säulen der Alterssicherung kompensiert. Das ist auch folgerichtig, weil gerade aufgrund der demographischen Entwicklung die Renten zukünftig nicht mehr ohne weiteres so steigen können, wie früher. Dadurch gewinnen andere Vorsorgeformen an Bedeutung, deren staatliche Förderung gerade auch für Geringverdiener sehr attraktiv ist. (...)

(...) Klar ist aber auch, dass der Konsolidierungszwang des Bundeshaushalts nicht spurlos am Verteidigungsetat vorübergehen kann. Nicht alles Wünschenswerte wird daher auch finanzierbar sein. (...)

(...) Die Tatsache, dass weniger als die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger in Bayern an der Abstimmung teilgenommen haben, ist sicher nicht zufriedenstellend. Aber die Entscheidung der Teilnahme an einem Volksentscheid trifft jeder Wahlberechtigte für sich. (...)