Frage an
Albert Deß
CSU

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Deß,

Landwirtschaft und Ernährung
25. Juli 2008

(...) Genauere Ausführungen dazu finden sich im Punkt 23: Die Erfahrung bei der Anwendung der Betriebsprämienregelung hat gezeigt, dass eine entkoppelte Einkommensstützung in mehreren Fällen Begünstigten gewährt wurde, deren landwirtschaftliche Tätigkeiten nur einen unwesentlichen Teil ihrer gesamten wirtschaftlichen Tätigkeiten ausmachten oder deren Geschäftszweck nicht oder nur marginal darin bestand, eine landwirtschaftliche Tätigkeit auszuüben. Um zu vermeiden, dass solche Empfänger eine landwirtschaftliche Einkommensstützung erhalten, und um zu gewährleisten, dass die Gemeinschaftsstützung ausschließlich dazu verwendet wird, der landwirtschaftlichen Bevölkerung eine angemessene Lebenshaltung zu sichern, sollten die Mitgliedstaaten, in denen solche Beihilfen gezahlt werden, ermächtigt werden, solchen natürlichen und juristischen Personen keine Direktzahlungen im Rahmen dieser Verordnung zu gewähren. (...)

Frage an
Albert Deß
CSU

Sehr geehrter Herr Deß,

das Europäische Patentamt in München hat 2008 ein umfassendes Patent (EP 165 177 7) zur Zucht von Schweinen erteil.

Landwirtschaft und Ernährung
25. Januar 2009

(...) in letzter Zeit häufen sich die Bürgeranfragen in meinem Büro hinsichtlich der Patentierung von Zuchtverfahren bei Tieren und Pflanzen. Die aktuelle Diskussion zur Patentierbarkeit von genetischem Material löst bei Verbrauchern, Landwirten und mittelständischen Züchtern große Besorgnis aus. (...)