(...) die Debatte über Elektromobilität Elektromobilitätnen in der Tat differenzierter geführt, als es in der Öffentlichkeit ankommt. Einerseits haben Elektroautos gegenüber Autos mit Verbrennungsmotoren viele Vorteile: Sie sind leiser, stoßen beim Fahren keine Schadstoffe aus und können mit erneuerbaren Energien betrieben werden. (...)
(...) Richtig ist, dass es am heutigen Abend eine namentliche Abstimmung zu drei Fortsetzungen von Auslandseinsätzen der Bundeswehr geben wird. Bei der Abstimmung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation ATANLANTA zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias auf Grundlage des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen werde ich mich enthalten. (...)
(...) Sie sind bestimmt kein Integrationsverweigerer. (...) In meinem Büro in Berlin füllt sich jeden Tag ein ganzer Papierkorb mit Hochglanzbroschüren von Interessenverbänden und Einladungen zu "parlamentarischen Abenden" von Unternehmen. (...)
(...) Die Forderungen nach Erlernen der deutschen Sprache, nach Anerkennung der Rechtsordnung, nach Vermittlung unserer Geschichte und kulturellen Traditionen (...) Ihre ständige Wiederholung löst jedoch keine Integrationsdefizite. (...)
(...) Als Abgeordnete plädiere ich mit meiner Fraktion für die grüne Bürgerversicherung. Die derzeitig desolate Finanzierung des Gesundheitssystems, die faktische zwei-Klassen-Medizin und die Einführung der Kopfpauschale durch die schwarz-gelbe Bundesregierung lassen keinen Zweifel daran, dass es einer grundlegenden Reform bedarf. (...)
(...) Der Erhalt unserer kulturellen Vielfalt in Zeiten finanzieller Engpässe bedeutet weit mehr als die von Ihnen beschriebene Finanzierung von Prestigeprojekten für eine wohlhabende Klientel. Denn von den drohenden Streichungen im Kulturbetrieb werden vor allem diejenigen betroffen sein, die sowieso schon zu den Verlierern der Krise zählen: Keine Bücherbusse mehr in ländlichen Gebieten, ein geschlossenes Programmkino oder ein fehlendes soziokulturelles Zentrum bedeuten weniger Bildung, weniger Information und einen Verlust an sozialer und kultureller Teilhabe für große Teile unserer Gesellschaft. (...)
