
Antwort ausstehend von Adrian Pietsch Die Linke



Wir haben vor unser Programm im Falle einer Regierungsverantwortung durchzusetzen - das ist weder mit der SPD noch mit den Grünen möglich.

Werter Herr Steib

zu 1. Selbstverständlich, Volkinitiativen, -begehren und –abstimmungen sind ein notwendiges Mittel für direktere Demokratie.

Sehr geehrter Herr Ramstein
Danke für ihre Frage. Wenn Fragen so vorurteilsbeladen gestellt sind, ist das Antworten natürlich nicht von besonderem Enthusiasmus geprägt.

Scheinbar ja.